Dienstag, 4. Januar 2011

FDP-Spitzenpolitiker wenden sich gegen Personaldebatte um Guido Westerwelle

FDP-Spitzenpolitiker wenden sich gegen Personaldebatte um Guido Westerwelle: Ohne jetzt belastbare Zahlen vorliegen zu haben, würde ich vermuten, dass, wenn man die traditionellen FDP-Anhänger fragen würde, wer schuld an der aktuellen Misere der Partei hat, häufig der Name Guido Westerwelle fallen würde. Seit Monaten dümpeln die Liberalen im Umfragetief um die 5 Prozent, zuletzt sogar meist darunter. In zahlreichen Landesverbände ist Guido Westerwelle im Wahlkampf unerwünscht. Verschiedene Landespolitiker riefen sogar bereits offen zum Sturz der Parteispitze auf.

Vor diesem Hintergrund wird das Dreikönigstreffen der FDP am kommenden Donnerstag in Stuttgart mit Spannung erwartet. Schafft es Guido Westerwelle die Partei neu zu motivieren oder zeigt sich ein tiefes Zerwürfnis zwischen Bundespartei und Landesgruppen?

In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" erhielt der Außenminister nun Rückendeckung von mehreren Spitzenpolitikern seiner Partei. Darunter befindet sich mit Christian Lindner auch jemand, der als designierter Nachfolger Westerwelles an der Parteispitze gehandelt wird. Neben Lindner stärkten auch Gesundheitminister Philipp Rösler und NRW-Landeschef Daniel Bahr Westerwelle den Rücken.

Sie forderten die eigene Partei auf, ihr Profil zu schärfen und sich nicht in innerparteilichen Personaldebatten zu verlieren, weil diese den Erneuerungsprozess der Partei gefährdeten. Mit Blick auf Westerwelle verwiesen die Spitzenkräfte auf die Krise der Partei in den neunziger Jahren. Damals seien die Wiesbadener Grundsätze, die der Partei letztendlich neues Vertrauen verschafft hätten, unter Westerwelles Führung erarbeitet worden.

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