Dienstag, 29. März 2011

Angela Merkel sieht keine Anzeichen für eine Kabinettsumbildung

Angela Merkel sieht keine Anzeichen für eine Kabinettsumbildung: Innerhalb von CDU und FDP wird noch immer Ursachenforschung betrieben, wie es zu den schlechten Wahlergebnissen in Rheinland-Pfalz und vor allem in Baden-Württemberg kommen konnte. Dabei rollten gestern auch bereits die ersten Köpfe. Sowohl Stefan Mappus als auch Rainer Brüderle gaben die Landesvorsitze in ihren Bundesländern auf.

Allerdings kann man davon ausgehen, dass es dabei nicht bleiben wird. Innerhalb der FDP droht derzeit ein Machtkampf auszubrechen, an dessen Ende Guido Westerwelle nicht mehr Parteichef sein könnte. In diesem Fall wäre auch sein Amt als Außenminister in Gefahr. Ähnliches gilt auch für Rainer Brüderle, der vor allem wegen seiner Äußerungen zum Atom-Moratorium um sein Amt als Wirtschaftsminister bangen muss.

Nur eine Person in der Bundesregierung scheint dies alles nicht wirklich zu berühren. Bundeskanzlerin Angela Merkel glaubt offenbar nicht daran, dass sie ihr Kabinett um Zuge der verlorenen Wahlen umbilden muss. "Ich habe keine Anzeichen dafür und von meiner Seite auch keine Absichten.", so Merkel

Ihre einzige Konsequenz scheint es offenbar zu sein, die Wende in der Atompolitik nun wirklich durchführen zu wollen. Umweltminister Röttgen hat sie dabei offenbar auf ihrer Seite. Er soll auf einer Präsidiumssitzung erklärt haben, dass der Verlust von Baden-Württemberg letztendlich auf die Verlängerung der AKW-Laufzeiten im letzten Jahr zurückzuführen ist. Es habe keinen Widerspruch gegen diese Ausführen gegeben.

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