Mittwoch, 30. März 2011

Proteste in Syrien: Regierung von Premierminister Mohammed Nadschi al-Otri zurückgetreten

Proteste in Syrien - Regierung von Premierminister Mohammed Nadschi al-Otri zurückgetreten: Das Regime von Baschar al-Assad scheint die Proteste in Syrien mit Zugeständnissen an das Volk beenden zu wollen. Gestern Vormittag verdichteten sich die Anzeichen, dass die Regierung des arabischen Landes zurücktreten wolle. Am frühen Nachmittag ist sie dann tatsächlich zurückgetreten. Das gesamte Kabinett und Premierminister Mohammed Nadschi al-Otri hatten bei Staatspräsident Baschar al-Assad ihren Rücktritt eingereicht. Dieser sei angenommen worden.

Die zurückgetretene Regierung bleibt vorerst aber weiter im Amt. Wie es heißt habe Assad den Premierminister gebeten die Regierungsgeschäfte weiter auszuführen, bis ein neues Kabinett gebildet worden sei.

Überdies ist aus Kreisen des Regimes zu hören, dass sich Präsident Assad am Mittwoch selbst an sein Volk wenden wolle, um Reformen bekannt zugeben. Beobachter vermuten, dass dabei der seit mehreren Jahrzehnten geltende Ausnahmezustand, der dem Präsidenten weitreichende Machtbefugnisse einräumt, beendet wird.

Ob die angedachten Zugeständnisse allerdings ausreichen werden, um die Proteste zu beenden ist unklar. Bisher richteten sich die vor allem von der Staat Daraa ausgehenden Demonstrationen nicht gegen die Regierung, sondern gegen den Präsidenten und dessen Sicherheitsapparat.

Es wird wohl darauf ankommen, wie weitreichend die versprochenen Reformen sein werden. Ich halte es jedoch für unwahrscheinlich, dass sich Baschar al-Assad selbst zur Disposition stellen wird. Daher ist es wahrscheinlich, dass die Proteste weiter gehen werden.


Ihr wollt immer auf dem Laufenden bleiben? Dann abonniert doch einfach unseren kostenlosen RSS-Feed oder verfolgt uns bei Facebook.

0 Meinungen:

Kommentar veröffentlichen

Bitte schickt euren Kommentar nur einmal ab. Bedenkt, dass bei uns jeder Kommentar eine Moderation durchläuft. Kommentare mit rechtswidrigen Inhalten, Beleidigungen und offensichtliche Werbung werden nicht freigeschaltet.

Ansonsten würden wir uns freuen, wenn ihr auch auf unserer Facebook-Fanpage mitdiskutiert.

Related Posts Plugin for WordPress, Blogger...