Dienstag, 29. März 2011

Proteste in Syrien zeigen Wirkung: Neue Regierung und Beendigung des Ausnahmezustands erwartet

Proteste in Syrien zeigen Wirkung - Neue Regierung und Beendigung des Ausnahmezustands erwartet: Das Übergreifen des arabischen Frühlings auf Syrien zeigt beim dortigen Regime offenbar Wirkung. Für heute wird eine Rede von Präsident Baschar al-Assad erwartet, in der er Zugeständnisse an die Opposition machen wird.

Bereits jetzt ist zu hören, dass dabei der seit mehreren Jahrzehnten herrschende Ausnahmezustand aufgehoben wird. Außerdem gibt es Anzeichen dafür, dass Baschar al-Assad seine Regierung auflösen wird. Innerhalb von 24 Stunden soll dann eine neue Regierung ernannt werden.

Gestern erklärte sein Stellvertreter Faruk al Schara, dass Assad im laufe des heutigen Tages Entscheidungen bekanntgeben werde, die das syrische Volk zufrieden stellen werden.

Allerdings muss abgewartet werden, wie weitreichende diese Reformankündigungen sein werden und ob sie das Volk wirklich beruhigen werden. Bezweifeln kann man dies, wenn man sich vor Augen hält, dass es auch gestern wieder zu neuen Demonstrationen in der südlich von Damaskus gelegenen Stadt Daraa gekommen ist. Rund 4.000 Menschen sollen sich versammelt haben, um für mehr Freiheit und Demokratie zu demonstrieren.

Die Sicherheitskräfte in der Stadt seien erneut mit Gewalt gegen die Proteste vorgegangen. Es gibt Berichte über den Einsatz von Tränengas und Schlagstöcken. Es soll aber auch wieder auf Demonstranten geschossen worden sein. Ob es dabei erneut Todesopfer gab, ist zur Stunde noch nicht bekannt.


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