Donnerstag, 31. März 2011

UN beschließen Sanktionen gegen Ex-Präsident Laurent Gbagbo

UN beschließen Sanktionen gegen Ex-Präsident Laurent Gbagbo: Offiziell ist Laurent Gbagbo seit Monaten nicht mehr Präsident der Elfenbeinküste. Gbagbo verlor die Wahl gegen seinen Konkurrenten Alassane Ouattara. Von der Macht weichen wollte er aber nicht. Seitdem hält er sich vor allem mit Gewalt an der Spitze der Elfenbeinküste. International ist er dadurch längst geächtet. Die Weltgemeinschaft hat Alassane Ouattara als rechtmäßigen Präsident anerkannt.

Nun hat sich der UN-Sicherheitsrat zu Sanktionen gegen Gbagbo durchgerungen. Die Durchsetzung de Sanktionen könne nur noch abgewendet werden, wenn sich der Wahlverlierer Gbagbo sofort von der Macht verabschiedet. Die Resolution wurde einstimmig beschlossen. Der deutsche Vizebotschafter im Sicherheitsrat, Miguel Berger, erklärte nach der Abstimmung: Die Resolution sei "ein starkes Signal an Gbagbo und seine Helfer, dass ihre Zeit vorbei ist. [...] Die Elfenbeinküste steht am Rande eines Bürgerkrieges. Wir sind sehr besorgt, zum Beispiel über Berichte, dass Söldner angeworben werden".

Die Resolution umfasst Reiseverbote gegen Gbagbo, seine Frau und weitere Vertraute des Despoten. Außerdem seinen Auslandskonten eingefroren worden. Frankreichs UN-Botschafter sagte: "Das könnte das letzte Signal an Gbagbo sein".

Eingebracht hatte die Resolution Nigeria in Kooperation mit Frankreich. Erst am Freitag ist der entsprechende Entwurf vorgelegt worden. Das sie bereits nach sehr kurzer Verhandlungsphase verabschiedet werden konnte, spricht für die große Einigkeit im Sicherheitsrat.


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