Freitag, 15. April 2011

Atommüll-Endlager: Gericht erlaubt Weitererkundung des Salzstocks in Gorleben

Atommüll-Endlager - Gericht erlaubt Weitererkundung des Salzstocks in Gorleben: Der Salzstock in Gorleben gilt als möglicher Kandidat für ein deutsches Endlager für hochradioaktive Abfälle. Dagegen formiert sich allerdings Widerstand von Anwohnern und Atomkraft-Gegnern.

Diese mussten jetzt allerdings eine Niederlage einstecken. Das Verwaltungsgericht Lüneburg entschied, dass die Erkundungsarbeiten des Salzstocks vorerst weitergehen dürfen. Zur Urteilsbegründung hieß es, dass die Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes und der für 2 Jahre zugelassene Hauptbetriebsplan die Kläger nicht "in ihren subjektiven Rechten verletzen".

Es seien weder die Leben und Gesundheit noch die Salzabbaurechte der Antragsteller betroffen. Eine neue Umweltverträglichkeitsprüfung sei ebenfalls nicht erforderlich.

Ganz sicher ist die Entscheidung allerdings noch nicht. Die Klägerseite hat noch die Chance in die nächste Instanz zu gehen.

Angesichts der Meldungen, die es gestern aus der Asse gegeben hat, birgt das Urteil vor allem politischen Sprengstoff. Die Bundesregierung wird sich wieder in einer öffentlichen Debatte mit der Frage der Endlagerung von Atommüll befassen müssen. Aufgrund der derzeitigen Anti-Atomstimmung in weiten Teilen der Bevölkerung ist damit zu rechnen, dass sich der Druck auf die Regierung zu einen schnellen Ausstieg aus der Atomernergie dadurch weiter erhöhen wird.

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