Mittwoch, 20. April 2011

BGH stärkt Rechte von Online-Medien

BGH stärkt Rechte von Online-Medien: Darf ich diesen Link wirklich setzten? Als Webseiten-Betreiber habe ich mir diese Frage schon häufiger gestellt. Meistens habe ich es dann gelassen, aus Angst ein findiger Anwalt könnte mich vor den Kadi zerren. Diesbezüglich hat der BGH gestern ein möglicherweise richtungsweisendes Urteil gefällt.

Es standen sich gegenüber, der Heise-Verlag, auf dessen beliebter Technik-Seite "Heise Online" vor einiger Zeit ein Artikel über Software zum Umgehen des Kopierschutzes erschienen ist, in welchem auch ein Link auf das Angebot 'AnyDVD' enthalten war und Vertreter der Musikindustrie, die wegen dem Link argumentierten, dass sich Heise Online quasi zum Mittäter von Urheberrechtsverletzungen gemacht habe.

Der Bundesgerichtshof sah das anders und entschied, dass ein solcher Link ebenso wie der Artikel selbst vom Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit geschützt sei. Ein sog. Informationsinteresse könne auch gegeben sein, "wenn die Berichterstattung eine unzweifelhaft rechtswidrige Äußerung zum Gegenstand" hat, so die Bundesrichter. Das entsprechende Urteil ist unter dem Aktenzeichen Az. I ZR 191/08 zu finden.

Zwar handelt es sich hierbei nur um einen einzelnen Fall und im Zweifelsfall muss jeder Link einzeln beurteilt werden, trotzdem messe ich dem Urteil eine Signalwirkung bei. Nach dieser Niederlage wird sich die Musikindustrie oder auch jeder andere Rechteverwerter wohl zwei mal überlegen, ob er wegen einem Link klagt.

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