Samstag, 16. April 2011

Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten einig: Nichts wie raus aus der Atomenergie

Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten einig - Nichts wie raus aus der Atomenergie: Das Spitzentreffen zur Energiewende am gestrigen Freitag hatte schon etwas geschichtsträchtiges. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Ministerpräsidenten aller 16 Bundesländer zu sich eingeladen, um den Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Atomausstieg voranzutreiben.

Am Ende des Treffens waren sich alle einig. Deutschland muss den Weg zu den erneuerbaren Energien schaffen und das so schnell wie möglich. Konkretes gab es dann aber nur wenig. Bis zum 17.Juli soll die Energiewende auch mit den entsprechenden Gesetzen eingeleitet werden. Dies dürfte dann auch ein neues Atomgesetz beinhalten, dass einen Ausstieg deutlich vor 2035 enthalten wird.

Das war es dann auch schon. Wichtige Fragen nach dem Wie, den Kosten, dem Netzausbau, der Speicherung, den Einsparpotentialen usw. wurden nicht beantwortet. Die Bundesregierung hat sich ein straffes Programm gesetzt. Die nötigen Entscheidungen müssen nun innerhalb von knapp 9 Wochen getroffen werden. Angesichts der Tragweite der Energiewende scheint dies eine gerade zu lachhaft kurze Zeit zu sein.

Allerdings, und das sollte man nicht verkennen, ist es immer gut, wenn man sich ambitionierte Ziele setzt. Diese zu erfüllen setzt nämlich Entschlossenheit voraus und die scheint bei der Bundesregierung endlich vorhanden zu sein. Wie groß diese aber ist, wird sich zeigen müssen. Wenn am Ende wieder nur ein fauler Kompromiss steht, haben wir quasi nichts erreicht. Nach dem Motto: "Ganz oder gar nicht".

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