Donnerstag, 21. April 2011

Dein Bus gewinnt Rechtsstreit mit der Bahn: Fernbusse dürfen weiterfahren

Dein Bus gewinnt Rechtsstreit mit der Bahn - Fernbusse dürfen weiterfahren: Als Durchschnittsbürger mag man den Kopf schüttelt. Die Deutsche Bahn verklagt ein innovatives junges Unternehmen dreier Studenten auf Basis eines Gesetzes aus dem Jahr 1934, das der Bahn ein Quasi-Monopol bei Langstreckenverbindungen einräumt.

Dabei ging es beim Rechtsstreit zwischen dem Startup Dein Bus und der Deutschen Bahn um viel mehr. Für die Bahn ging es darum ihr Monopol auf Langstrecken zu verteidigen. Dein Bus bietet nämlich auf Basis einer Internetplattform die Möglichkeit an Strecken zwischen deutschen Großstädten günstig mit dem Bus zu absolvieren. Der Bahn war dies ein Dorn im Auge, also klagte man. Erfolglos!

Am Mittwoch wies das Frankfurter Landgericht eine entsprechende Klage der Deutschen Bahn gegen das Geschäftsmodell von Dein Bus ab. Allerdings klärte das Gericht dabei nicht, ob es sich bei dem Angebot von Dein Bus um Linienverkehr oder Gelegenheitsverkehr handelt. Die Klage wurde vor allem aus formellen Gründen abgelehnt. Da das Landratsamt Bodenseekreis dem Geschäftsmodell zugestimmt habe, sei die auf Wettbewerbsrecht spezialisierte Kammer nicht für den Fall zuständig. Außerdem habe die Entscheidung im Ermessensspielraum der Behörde gelegen.

Die Deutsche Bahn hat nun drei Möglichkeiten. Entweder sie ruft die Anwälte zurück und steigt in den Konkurrenzkampf ein oder sie legt Berufung gegen die Entscheidung ein. Auch der Gang vor ein Verwaltungsgericht wäre denkbar.

In einem kurzen Statement äußerte man sich noch nicht zu dem weiteren Vorgehen. "Wir werden zunächst die schriftliche Begründung des Urteils genau lesen. Mit dem Verfahren haben wir eine Klärung der rechtlichen Spielregeln angestrebt, die für alle Anbieter von Busverkehren gelten", heißt es.

Bei Dein Bus wird man derzeit jedenfalls erstmal feiern. Das große Medieninteresse ist nämlich auch eine prima Werbung für das Startup.

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