Freitag, 29. April 2011

EU berät über Sanktion gegen Assad-Regime

EU berät über Sanktion gegen Assad-Regime: Die Lage in Syrien ist weiter völlig unübersichtlich. Gestern gab es Meldungen, wonach das Militär Verstärkung nach Daraa geschickt hat, um der Lage Herr zu werden. Es ist von Massenverhaftungen und Leichen in den Straßen zu lesen. Gesicherte Informationen gibt es aber keine. Es dringt derzeit nichts aus Syrien nach außen.

Unter diesem Gesichtspunkt muss man auch die Meldung betrachten, dass mehr als 100 Mitglieder der Baath-Partei von Assad zurückgetreten sind, aus Protest gegen das Vorgehen des Regimes. Darüber hinaus soll sich innerhalb der Armee Widerstand gegen Assad entwickeln. Es habe bereits Erschießungen an meuternden Soldaten gegeben, heißt es.

Das alles geschieht, während die Welt zuschaut. Geht es nach der EU ist dies bald vorbei. Heute werden die ständigen Botschafter der Mitgliedsstaaten in Brüssel über Sanktionen gegen Syrien beraten. Es gilt als relativ sicher, dass man sich dabei auf Reisebeschränkungen für Verantwortliche des Regimes,das Einfrieren von Vermögenswerten und ein Waffenembargo einigen wird.

Die Sanktionen werden Assad zwar nicht aufhalten, aber sie sind ein deutliches Zeichen, dass man die Lage beobachtet und das Handeln des Regimes nicht unbeantwortet bleiben wird.



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