Donnerstag, 28. April 2011

Europa scheitert mit Syrien-Vorstoß im UN-Sicherheitsrat

Europa scheitert mit Syrien-Vorstoß im UN-Sicherheitsrat: Nach der Durchsetzung der Libyen_Resolution musste man eigentlich damit rechnen, dass sich Russland und China nicht noch einmal die Butter vom Brot nehmen lassen werden. Im Fall von Syrien ist es jetzt offenbar soweit gekommen.

Die beiden Vetomächte blockten einen Vorstoß der Europäer im Sicherheitsrat ab, wonach die Gewalt gegen die Demonstranten in Syrien verurteilt werden sollte. China und Russland argumentierten, dass die Lage in Syrien nicht die internationale Sicherheit gefährde.

Tatsächlich wirkt es auf mich so, als sei die Situation in Syrien ähnlich der in Libyen vor einigen Wochen. Dies ist für mich ein deutliches Zeichen, dass es bei der Entscheidung im Sicherheitsrat weniger um Syrien ging, als vielmehr um internationale Politik.

Vor Sanktionen dürfte Syrien trotzdem nicht gesichert sein. Am Freitag will die EU noch über Sanktionen gegen das Land entscheiden. Auch die USA planen ein ähnliches vorgehen.

Ob das das Regime von Baschar al-Assad sich dadurch allerdings aufhalten lassen wird, darf bezweifelt werden. Das Töten in Daara wird wohl einfach weitergehen.

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