Dienstag, 12. April 2011

Flüchtlingspolitik: Italien droht mit Ausstieg aus EU

Flüchtlingspolitik - Italien droht mit Ausstieg aus EU: Die massenhafte Flucht von Menschen aus Nordafrika nach Europa, hier vor allem auf die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa, gerät langsam zur Zerreißprobe für Europa.

Italien sieht sich selbst nicht in der Lage und auch nicht verantwortlich dafür alle Flüchtlinge aus Nordafrika aufzunehmen und beginnt deshalb mit der Ausstellung vorläufiger Visa, wodurch sich die Flüchtlinge frei im Schengen-Raum bewegen können.

Dies passt allerdings Deutschland und Frankreich gar nicht. Die beiden Länder drohen damit ihre Grenzen für Flüchtlinge aus Italien zu schließen und damit de facto das Schengen-Abkommen zu kippen.

Die nächste Eskalationsstufe kommt nun wieder aus Italien. Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi erklärte, dass man sich innerhalb der EU über Hilfe einigen müsse, "andernfalls sollte man sich lieber trennen".

Zwar kann man diesen Satz als heiße Luft abtun (Sollte Italien wirklich vorhaben die EU zu verlassen, würden sie auch keine Hilfe bekommen.), dennoch zeigt sich hier, wie verzwickt die Lage ist.

Einen neuen Höhepunkt der Krise könnte es bereits am morgigen Mittwoch geben. Dann will Italien beginnen beschränkte Aufenthaltsgenehmigungen für Flüchtlinge auszustellen. Der Weg in andere Länder Europas wäre damit frei.

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