Donnerstag, 21. April 2011

Grün-Rot kann kommen: Einigung bei Stuttgart 21

Grün-Rot kann kommen - Einigung bei Stuttgart 21: Es wird zu einem Volksentscheid über Stuttgart 21 kommen. Darauf verständigten sich die Grünen und die SPD in Baden-Württemberg im Rahmen der Koalitionsverhandlungen am gestrigen Abend. Die Abstimmung wird für Herbst diesen Jahres geplant. Gleichzeitig machte man klar, dass unabhängig vom Ausgang der Bürgerbefragung keine Mehrkosten für das Bauprojekt übernehmen werde.

Der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann erklärte dazu: "Dazu befürworten beide Parteien die Durchführung einer Volksabstimmung [...] Wenn es ein Ergebnis gibt, dass zum Beispiel Stuttgart 21 gebaut werden soll, werden wir uns an so ein Ergebnis halten". Damit ist klar, sollten sich die Baden-Württemberger für Stuttgart 21 aussprechen, wird gebaut.

Interessant dabei ist, dass man im Vorfeld der Volksentscheids noch ein Gesetz verabschieden wolle, dass die Hürden für einen solchen herabsetzt. Bislang war es so, dass ein solcher Entscheid ein Quorum von einem Drittel der Wahlberechtigten in Baden-Württemberg erreichen muss, um Gültigkeit zu erlangen. Dies wären aktuell etwa 2,5 Millionen Stimmen.

Diese Zahl ist nur schwer zu erreichen. Deshalb soll auch mit Blick auf weitere Entscheide das Quorum abgesenkt werden. Dazu bedarf es aber einer zwei Drittel Mehrheit. Grün-Rot ist also auf Stimmen der CDU angewiesen. Diese stellte sich bislang aber quer.

Allerdings kann es sich die CDU auch nur schwer erlauben, die Erleichterung von Volksentscheiden zu blockieren. Es wird also spannend in Stuttgart.

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