Montag, 4. April 2011

Guido Westerwelle gibt neben Parteivorsitz auch Vizekanzlerschaft auf

Guido Westerwelle gibt neben Parteivorsitz auch Vizekanzlerschaft auf: Seit gestern Abend ist klar, dass Guido Westerwelle seinen FDP-Vorsitz beim Parteitag im Mai abgeben wird. Der Außenminister zog damit die Konsequenzen aus den Wahlschlappen der letzten Wochen. Die FDP steht nun vor einer großen personellen Umstrukturierung, an dessen Ende ein Stoppen des Abwärtstrend stehen soll.

Wie heute bekannt wurde, wird Westerwelle auch seinen Posten als Vizekanzler räumen, wenn der neue FDP-Chef ein Kabinettsmitglied sein sollte. Da derzeit einiges für Philipp Rösler als Nachfolger Westerwelles spricht, wird dieser Fall wohl eintreten.

"Es ist völlig klar, dass der nächste Parteivorsitzende, wenn er dem Kabinett angehört, auch Vizekanzler wird", soll der Außenminister am Montag auf einer Präsidiumssitzung der FDP laut Angaben von Teilnehmern gesagt haben.

Unterdessen scheint die FDP das Gesundheitsministerium loswerden zu wollen, was für die Gerüchte, dass Philipp Rösler gerne das Wirtschaftsministerium übernehmen will, spricht.

Das FDP-Präsidiumsmitglied Silvana Koch-Mehrin sagte im ZDF, dass es für einen kleinen Koalitionspartner "fast unmöglich" sei, die eigenen politischen Vorstellungen in einem derart reformbedürftigen Bereich gegen einen viel größeren Koalitionspartner durchzusetzen. Das Gesundheitsministerium sei für die FDP ein problematisches Ressort.

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