Sonntag, 10. April 2011

Isländer wollen Schulden für Icesave-Bank nicht tragen

Isländer wollen Schulden für Icesave-Bank nicht tragen: Das isländische Volk hat offenbar zum zweiten mal einen von der Regierung ausgehandelten Plan zur Tilgung der durch die Finanzkrise im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch der Icesave-Bank entstandenen Schulden abgelehnt. Der Plan sah vor, dass Island insgesamt 3,8 Milliarden Euro an die Niederlande und an Großbritannien zurückzahlen müsste.

Nach Auszählung von zwei Dritteln der Stimmen hätten sich 58 Prozent der Isländer gegen den Plan ausgesprochen, nur 42 Prozent haben zugestimmt. Die isländische Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurdardóttir reagierte geschockt auf das Ergebnis. Es sei vor allem ein Schock für das Parlament. Dieses hatte dem Plan mit 70 Prozent der Stimmen zugestimmt.

Hätte Islands Staatspräsident Olafur Grimsson das entsprechende Gesetz daraufhin ratifiziert, wäre es in Kraft getreten. Grimsson entschied sich jedoch dagegen und ordnete eine zweite Volksabstimmung an. Ein anderer Plan, der für Island wesentlich ungünstiger aussah, war in einer 1.Volksabstimmung bereits gescheitert. Beobachter gehen davon aus, dass sich nun die EU-Gerichtsbarkeit mit dem Fall befassen wird.

Die Rückzahlungen werden fällig, weil die Regierungen in den Niederlanden und in Großbritannien im Jahr 2008 den heimischen Kunden der Icesave-Bank ihre Einlagen erstattet hatten.

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