Montag, 18. April 2011

Mal wieder: PWK-Maut auf Autobahnen wird diskutiert

Mal wieder - PWK-Maut auf Autobahnen wird diskutiert: In vielen unserer Nachbarländer muss man bereits für die Nutzung von Autobahnen zahlen. In Deutschland ist das bislang nur bei LKWs so. Autofahrer können die bundesdeutschen Autobahnen kostenlos nutzen. Dies soll sich jetzt mal wieder ändern. Die Politik hat das Thema der PKW-Maut wiederentdeckt. Man kann mittlerweile bereits den Wecker danach stellen, so regelmäßig gerät das Thema in die Diskussion, ohne das am Ende wirklich etwas passiert.

Dabei ist die Grundidee dahinter eine richtige. Mit einer PWK-Maut könnten auch ausländische Autofahrer zur Kasse gebeten werden. Im Gegenzug für die Einführung einer Maut könnte die KFZ-Steuer abgeschafft werden. Unter dem Strich könnte sich so für den Bürger wenig ändern. Der Staat könnte aber profitieren, weil auch Autofahrer aus den Niederlanden, Frankreich, Belgien usw. nun für die Nutzung von deutschen Straßen zahlen müssten.

Die Bild-Zeitung berichtet nun, dass Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) bereits verschiedene Modelle einer PKW-Maut in Deutschland hat durchrechnen lassen. Die Zeitung beruft sich dabei auf ein ihre vorliegendes Papier aus dem Verkehrsministerium mit der Überschrift "Verschiedene Szenarien für eine e-Vignette auf Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen".

Laut Bild reichen die geplanten Modelle dabei bis hin zu einer Maut von 365 Euro jährlich, 125 Euro für 2 Monate und 45 Euro für 10 Tage. Gleichzeitig würde die KFZ-Steuer komplett abgeschafft.

Die anderen Modelle sind entsprechend abgestuft. Das für den Autofahrer zweitteuerste Paket würde eine Maut von 155 Euro jährlich, 50 Euro für zwei Monate und 17 Euro für zehn Tage anfallen. In einem dritten Modell wird eine jährliche Zahlung von 100 Euro (30 Euro für zwei Monate, 10 Euro für 10 Tage) vorgesehen. Im günstigsten Modell kämen die Autofahrer mit Zahlungen von 80 Euro für ein Jahr, 30 Euro für 2 Monate und 10 Euro für 10 Tage davon.

"In meinem Hause gibt es keine Denkverbote. Wo kämen wir denn hin, wenn wir den Fachleuten untersagen, sich mit allen Aspekten der Infrastrukturfinanzierung auseinanderzusetzen", erklärte Ramsauer zu den Plänen.

Am Ende dürfte es allerdings schwierig werden, die Pläne umzusetzen. Häufig scheitern diese am Unwillen der Politik unbeliebte, wenngleich vielleicht auch richtige Entscheidungen zu treffen.

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