Sonntag, 10. April 2011

Neue Atomkraftgegner von Schwarz-Gelb wandeln sich langsam wieder zu Atomkraft-Befürwortern

Neue Atomkraftgegner von Schwarz-Gelb wandeln sich langsam wieder zu Atomkraft-Befürwortern: Das größte Problem der schwarz-gelben Bundesregierung in diesen Tagen ist die mangelnde Glaubwürdigkeit, die sie in der Bevölkerung genießt. Exemplarisch dafür steht das Verhalten während der Krise in Fukushima. Die Bundesregierung rief daraufhin ein Atom-Moratorium aus, während dem alles auf dem Prüfstand kommen sollte. Zusätzlich wurden die 8 vor 1980 gebauten Atomkraftwerke vorübergehend abgeschaltet.

Zwar plauderte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle während eines Spitzentreffens mit der Industrie aus, dass das Moratorium aus wahlkampftaktischen Gründen verhängt worden sei, die Bundesregierung beteuerte dennoch weiter, dass Fukushima alle verändert habe.

In der Folge gaben sich die Politiker von Union und FDP alle Mühe für einen schnellen Atomausstieg zu plädieren. Jetzt, einige Wochen nach den Wahlen in Baden-Württemberg hört sich das alles schon wieder ganz anders an.

Besonders gut kann man dies gut an FDP-Generalsekretär Christian Lindner fest machen, der Ende März noch verlangte, die jetzt abgeschalteten alten Atommeiler dauerhaft vom Netz zu nehmen. Mitte April hört sich das plötzlich so an: "Meine Erwartung ist, dass die weit überwiegende Zahl der stillgelegten Atommeiler nicht mehr ans Netz geht".

Allgemein meint Lindner: "Unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit, der Versorgungssicherheit und der Klimaverträglichkeit halte ich es für unrealistisch, 2022 das letzte Kernkraftwerk vom Netz zu nehmen [...] Würden wir die Laufzeiten überhaupt nicht verlängern, müssten wir neue Kohlekraftwerke bauen".

Für mich klingt das so, als wolle man zwar den ein oder anderen alten Meiler vom Netz nehmen, an der Laufzeitverlängerung solle aber nicht gerüttelt werden. Wie gesagt: Christian Linder sei hier nur exemplarisch genannt. Von anderen Politikern des bürgerlichen Lager kann man derzeit ähnliches hören.

Eigentlich überrascht mich das alles nicht. Ich hatte damit gerechnet, dass Schwarz-Gelb irgendwann wieder umkippen werden. Mit Glaubwürdigkeit hat das natürlich nichts zu tun, aber es passt eben in das Bild, das diese Bundesregierung abgibt.

Sollte man am Ende des Moratorium wirklich zu dem Schluss kommen, dass die Laufzeitverlängerung bestehen bleibt, dürfte dies bislang noch ungeahnte Folgen für die Bundesregierung haben. Berlin dürfte dann jedenfalls mit AKW-Gegnern voll sein und wahrscheinlich werden es mehr als jemals zuvor.

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