Montag, 18. April 2011

PKW-Maut-Diskussion: Kanzlerin Angela Merkel spricht ein Machtwort mit Gültigkeit bis 2013

Maut-Diskussion - Kanzlerin Angela Merkel spricht ein Machtwort mit Gültigkeit bis 2013: Ist es politische Weitsichtigkeit oder doch nur eine Art dem Wähler zu sagen: "Wenn ihr mich wählt, kommt es nach 2013 und keiner kann sich beschweren. Ich habe es euch ja vorher gesagt".

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein Machtwort gesprochen. Es wird bis zum Jahr 2013 keine PKW-Maut auf deutschen Straßen geben. Über ihren Sprecher Christoph Steegmans gab die Kanzlerin zu verstehen: "Es wird keine Maut geben". Die Kanzlerin habe diese bereits vor der letzten Bundestagswahl abgelehnt und auch der Koalitionsvertrag spricht sich deutlich gegen die PKW-Maut aus.

Damit ist das Thema wohl erstmal wieder vom Tisch, wenngleich man im Verkehrsministerium schon fleißig rechnet. Ohnehin scheint es nur eine Frage der Zeit zu sein, bis die PKW-Maut nach Deutschland kommt. Sie wäre eine zusätzliche Einnahmequelle für den Staat, bei der man argumentieren könnte, alle anderen haben so etwas auch schon.

Allerdings ist Deutschland eine Automobilnation mit einer entsprechend starken Lobby, die wohl massiven Widerstand gegen eine PKW-Maut leisten würde. Schließlich will man, dass die Leute viel Auto fahren. Der Grundsatz, dass, wenn viel Auto gefahren wird, auch viele Autos gekauft werden, gilt schließlich.

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2 Meinungen:

Anonym hat gesagt…

Deutschland scheint eines der letzten Länder zu sein, in dem die Benützung der Autobahnen kostenfrei ist.

Was spricht gegen eine zweckgebundene Maut? Bislang begleicht jeder Steuerzahler die Erhaltungskosten, mit Maut der Kraftfahrer der die Autobahn benutzt. Selbst als Autofahrer finde ich es fair.

Oli hat gesagt…

@ Anonym 15:45 Uhr - Ich selbst habe eine gespaltene Meinung zur Maut. Wenn dafür die KfZ-Steuer abgeschafft wird, wäre die Maut in Ordnung.

Zusätzlich sehe ich das skeptisch. Man kommt sich dann eben als Melkvieh vor.

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