Montag, 18. April 2011

Rechtspopulisten "Wahre Finnen" triumphieren bei Parlamentswahl in Finnland

Rechtspopulisten "Wahre Finnen" triumphieren bei Parlamentswahl in Finnland: Der Rechtsruck in Europa geht weiter. In fast jedem Land, in dem in diesen Tagen Wahlen stattfinden, können rechtspopulistische Parteien teils große Stimmgewinne erzielen. In Ungarn hat es Viktor Orbans Fidesz-Partei so sogar bis zur Regierungspartei geschafft. Auch in Frankreich befürchtet man im kommenden Jahr einen Rechtsruck. Insgesamt rückt Europa also nach rechts.

Finnland ist dabei keine Ausnahme. Bei den am Wochenende ausgetragenen Parlamentswahlen erreichten die "Wahren Finnen" einen Stimmanteil von 19 Prozent. Sie wurden damit dritte Kraft hinter den Sozialdemokraten und den Konservativen. Bei der letzten Wahl 2007 erhielten die "Wahren Finnen" gerade einmal 4 Prozent. "Das ist wirklich gut. Das ist ein historischer Wechsel", sagte der Vorsitzende der "Wahren Finnen", Timo Soini.

Die Partei trat im Wahlkampf vor allem als Euro-Skeptiker auf. So will sie die Rettungspakete für den Euro abschaffen und die Zuwanderung nach Finnland beschränken. Im Zweifelsfall will man sogar ganz aus dem Euro aussteigen.

Die Partei des bisherigen Finanzministers Jyrki Katainen wurde mit 20,4 Prozent zur stärksten Kraft der Wahl und wird wohl den neuen Regierungschef Finnlands stellen. Auf dem zweiten Platz landeten die Sozialdemokraten mit 19,1 Prozent. Die Partei der bisherigen Regierungschefin Mari Kiviniemi wurde abgestraft und landete bei 15,3 Prozent.

Was ich allerdings wirklich erschreckend finde, ist, dass man egal wo man liest, viele Kommentare findet, die diesen Wahlausgang begrüßen. Für mich ist das ein Spiegelbild der derzeitigen Europa-Skepsis in Deutschland. Was die meisten allerdings nicht verstehen. Deutschland hat wie kein anderes Land von der EU profitiert. Ein Ausstieg würde daher vielmehr schaden als nützen. Bei der Mehrheit der Bevölkerung scheint diese Erkenntnis letztendlich auch noch vorzuliegen. Schließlich ist in Deutschland keine solche Partei in Sicht, die bei Wahlen wirklich etwa bewegen könnte.

Diejenigen, die sich jetzt über das gewiss nicht immer positive Geschehen in der EU beschweren und am liebsten aussteigen wollen, sind am Ende auch diejenigen, die motzen, wenn sie an der Grenze nach Österreich warten müssen, weil der Zoll wieder Autos kontrolliert.

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