Samstag, 16. April 2011

Schwarz-Gelb stärkt Mieter bei Gebäudesanierungen

Schwarz-Gelb stärkt Mieter bei Gebäudesanierungen: Die Regierung schwenkt um. Diesen Satz konnte man in den letzten Wochen beinahe dutzende mal lesen. Nichts desto trotz ist eine Meinungsänderung ja nicht immer unbedingt schlecht.

In diesem Fall hat Schwarz-Gelb hunderttausende Mieter vor stark steigenden Mieten bewahrt, wenn ihr Haus energietechnisch saniert werden sollte. Die bisherige Regelung, die eine Mieterhöhung von maximal 11 Prozent vorsieht, bleibt damit erhalten. Dies erklärte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem Interview mit der 'Financial Times Deutschland'. Die Bundesregierung hatte vor einigen Monaten noch entschieden, dass besagte Obergrenze aufgestockt werden solle.

Zur Begründung sagte die FDP-Politikerin: "Die Vermieter können die Höchstgrenze ja bereits heute meist nicht ausschöpfen, da derartige Mieterhöhungen am Markt häufig nicht durchsetzbar sind".

Der Mieter sieht sich durch diese Entscheidung gestärkt. Schließlich bescheinigt die Justizministerin mit ihren Worten, dass der Markt augenscheinlich derart gesund ist, dass Vermieter die Mieten nicht willkürlich in die Höhe treiben können. Diese Botschaft dürfte auch bei Vermietern ankommen.

Allerdings gibt es dabei auch eine Kehrseite. Die Sanierung von Gebäuden ist durch die Entscheidung unattraktiver geworden. Hier wird man sich im Zuge der Energiewende in den kommenden Wochen aber sicherlich noch auf eine Regelung einigen.

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