Freitag, 22. April 2011

Thilo Sarrazin darf SPD-Mitglied bleiben

Thilo Sarrazin darf SPD-Mitglied bleiben: Die SPD hat sich im Herbst vergangenen Jahres verkalkuliert. Als Thilo Sarrazin sein umstrittenes Buch "Deutschland schafft sich ab" veröffentlichte, dachten die Spitzen-Genossen, dass es eine gut Idee sei Sarrazin aus der Partei zu werfen und strengten ein entsprechendes Ausschlussverfahren an. Sympathie brachte das der Partei allerdings nicht ein. Die Mehrheit der Deutsche stimmte Sarrazins Thesen zum Teil zu.

Das war Teil 1 der Blamage. Teil 2 der Blamage folgte gestern. Am Donnerstag sollte Sarrazin endgültig aus der Partei ausgeschlossen werden. Doch daraus wurde nichts. Der ehemalige Bundesbänker darf weiter Mitglied der Sozialdemokraten bleiben.

Man stelle sich vor. Der Antrag für den Parteiausschluss war etwa halb so lang wie das Grundsatzprogramm der SPD. Am Ende durfte Sarrazin trotz aller Mühen, die die Partei in den Wochen nach dem Buch unternommen hat, bleiben.

Er habe eine persönliche Erklärung abgegeben. Das reichte den an der Verhandlung beteiligten Genossen, um Sarrazin quasi zu Begnadigen. Das bedeutet auch, dass die Sarrazin in der SPD nun machen kann, was er will. Einen zweiten Ausschlussversuch wird man nicht wagen.

Die Sozialdemokraten haben sich gestern erneut selbst beschädigt. In einer Zeit, in der von Wendehälsen in der Politik die Rede ist, trifft die Sozialdemokratie eine Entscheidung, die sich stark in diese Kategorie einordnen lässt. So wird es jedenfalls nichts mit der Rückeroberung des Kanzleramtes im Jahr 2013.

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