Samstag, 21. Mai 2011

2022 soll Bayern AKW-frei sein: CSU legt sich auf Ausstiegszeitpunkt fest

2022 soll Bayern AKW-frei sein - CSU legt sich auf Ausstiegszeitpunkt fest: Trotz der Kritik aus den eigenen Reihen hat die CSU-Spitze auf ihrer Klausurtagung beschlossen, dass Bayern den Atomausstieg bis zum Jahr 2022 vollzogen haben soll.

Teilnehmer der entscheidenden Sitzung sprachen von einer lebhaften Diskussion. Am Ende sei die Abstimmung aber relativ deutlich ausgefallen. Dazu bedurfte es aber offenbar einiger Überzeugungsarbeit von Parteichef Seehofer.

Auch wenn die Wogen innerparteilich nun geglättet sind, droht der CSU nun trotzdem Ärger und zwar mit dem Koalitionspartner. Die FDP in Bayern verständigte sich nämlich darauf, dass ein Atomausstieg nicht vor dem Jahr 2025 realistisch sei und liegt damit mindestens drei Jahre über dem Plan der CSU. FDP-Fraktionschef Thomas Hacker sagte gar: "Und weil wir noch nicht wissen, ob und wie wir die durch den Atomausstieg entstehende Stromlücke bis 2022 schließen können, können wir gegenwärtig auch noch keine definitive Aussage über die Jahreszahl treffen".

Auch von einer anderen Seite könnte der Beschluss Ärger bedeuten. Seehofer sieht sich zwar auf einer Linie mit Angela Merkel, aber trotzdem ist noch nicht klar, welches Jahr die Bundesregierung für einen Atomausstieg nennen wird. Will man die Meiler schon 2020 vom Netz nehmen, dann wäre das Konzept der CSU hinfällig.

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