Montag, 16. Mai 2011

Alles neu macht der Mai: Bei der FDP auch?

Alles neu macht der Mai - Bei der FDP auch?: Die Liberalen haben ihren Parteitag in Rostock überstanden. Aus Sicht der neuen Parteiführung positiv anzumerken ist, dass es zu keinen neuen Katastrophen gekommen ist. Guido Westerwelles Postens als Außenminister wurde nicht, wie befürchtet, beanstandet und der Antrag gegen weitere Finanzhilfen für Europas Schuldenländer fand keine Mehrheit.

Die Krise wurde für beendet erklärt und der Blick nach vorne gerichtet. Doch ist jetzt wirklich alles besser in der FDP? Einen ersten Stimmungstest müssen die Liberalen in der kommenden Woche bei der Landtagswahl in Bremen überstehen. Die letzten Umfragen sagen voraus, dass man die 5-Prozent-Hürde verpassen wird.

Nun kann man sagen, dass die Zeit zwischen Parteitag, als dem Aufbruch, und der Wahl mit nur einer Woche zu kurz ist, um signifikante Veränderungen im Wahlergebnis zu erwarten. In meinen Augen dürften die Umfragewerte aber auch noch in 2 Wochen schlecht sein.

So richtig viel ist bei der FDP nämlich nicht neu. Es reicht nicht aus, ein wenig die Stühle zwischen dem bisherigen Personal zu rücken, um so das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Vertrauen spiegelt sich an Personen und so lange Guido Westerwelle noch Minister ist, wird es mit der FDP nur schwer aufwärts gehen können.

Man muss ihnen zwar zu Gute halten, dass man Rostock bereits versucht hat, andere Themen als Steuersenkungen ins Licht zu rücken, aber ob Vorstöße, wie die Abschaffung des Elterngeldes wirklich eine gute Idee in der jetzigen Lage sind, kann man kritisch sehen.

Klar ist, dass ein einzelner Parteitag nicht reicht, um eine Partei von Grund auf zu ändern. Die FDP muss nun zeigen, dass sie auch anders kann. Es gibt für die Zukunft nur zwei Möglichkeiten. Entweder ihr gelingt das oder sie verschwindet in der Bedeutungslosigkeit.

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