Montag, 23. Mai 2011

Bürgerschaftswahl in Bremen: Schwarz-Gelbes Waterloo an der Weser

Bürgerschaftswahl in Bremen - Schwarz-Gelbes Waterloo an der Weser: Der große Sieger der Bürgerschaftswahl in Bremen sind die Grünen. Der kleine Sieger ist die SPD. Die großen Verlierer heißen FDP und CDU. So lässt sich das Votum der Bremer in drei Sätzen zusammenfassen.

Tatsächlich aber war der gestrige Tag derart historisch, dass zwei Zeilen völlig unzureichend erscheinen. Zum ersten mal ist die Union in einem Bundesland nur die drittstärkste Kraft geworden. Die FDP ist sogar auf einen Status zurückgefallen, bei dem eine Auflistung außerhalb der 'Sonstigen' kaum noch zu rechtfertigen ist. Schwarz-Geld erlebte ein echtes Waterloo an der Weser.

Je nach Hochrechnung entschieden sich schlimmsten Falls nur 22,7 Prozent der Bremer Wahlberechtigten für das bürgerliche Lager. Bei exakt 22,7 Prozent sollen die Grünen laut ARD-Hochrechnung landen.

In den Parteizentralen von Union und FDP dürften die Alarmglocken heute noch lauter läuten als in den letzten Wochen, was bei der FDP eigentlich ein echtes Wunder ist. Vor diesem Hintergrund bekommt Bremen auch in der Bundespolitik Gewicht. Sowohl CDU als auch FDP werden jetzt versuchen ihr Profil in der Koalition zu schärfen. Im schlimmsten Fall kann das von einer völlig zerstrittenen Regierung über Handlungsunfähigkeit bis hin zu Neuwahlen führen. Ob gerade letzteres wirklich der schlimmste Fall ist?

Die Zeichen stehen auf Sturm. Dass die FDP gerade dabei ist ihr Steuersenkungsthema entgegen der Beteuerungen auf dem Parteitag als einziges Thema herauszukramen, dürfte die Situation nicht gerade beruhigen.

Auch als Bürger kann man aufgrund die Krisen, die Europa gerade durchmacht, beunruhigt sein. Eine Kanzlerin, die sich beharrlich weigert eine Richtung vorzugeben, ein kleiner Koalitionspartner, der langsam in reine Panik und Verzweiflung übergeht und eine Union, die ihre Wurzeln zu verlieren scheint, tragen nicht zur allgemein Beruhigung bei. Wenn alle drei Faktoren dann noch Regierungsverantwortung haben, wird es kritisch.

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