Mittwoch, 11. Mai 2011

FDP: Mit Stühlerücken aus der Krise?

FDP - Mit Stühlerücken aus der Krise?: Die FDP befindet sich derzeit in einer existentiell bedrohlichen Krise. Bei jeder Umfrage, die in diesen Tagen veröffentlicht wird, drohen die Liberalen an der Fünfprozenthürde zu scheitern.

Die Gründe dafür sind vielfältig. Vertrauensverlust, Themen-Knappheit und Klientelpolitik, um nur mal einige Schlagworte zu nennen. Als Weg aus der Krise soll nun eine Verschiebung im Berliner Kabinett sorgen. Das Projekt steht unter dem Slogan "personeller Neuanfang".

So soll Philipp Rösler am kommenden Wochenende zum neuen Parteivorsitzenden gewählt werden. Seit gestern steht auch fest, dass er im gleichen Zug das Wirtschaftsministerium von Rainer Brüderle, der zum neuen Fraktionsvorsitzenden im Bundestag gewählt worden ist, übernehmen soll.

Neuer Gesundheitsminister soll wohl der bisherige Staatsekretär in diesem Ministerium, Daniel Bahr, werden. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger gilt nun als Kandidatin für einen Posten als Parteivitze.

Durch diese Verschiebung will sich die FDP aus dem Umfragetief befreien. Kann das gelingen? Ich denke: 'Nein'! Das einzige neue Gesicht dabei ist Daniel Bahr. Der restliche "alte Filz" hat lediglich neue Positionen zugedacht bekommen. Einen personellen Neuanfang kann ich jedenfalls nicht erkennen. Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass sich die FDP dadurch wieder aufrappeln kann.

Aber wer braucht schon eine Partei, die sich angesichts der Rekordverschuldung des Staates für Steuersenkungen ausspricht? Mich als Bürger lässt dies am politischen Verstand der Liberalen zweifeln.

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