Donnerstag, 26. Mai 2011

FDP sagt Marktmacht der Öl-Multis auf Tankstellenmarkt den Kampf an

FDP sagt Marktmacht der Öl-Multis auf Tankstellenmarkt den Kampf an: Die FDP ist auf der Suche nach einem Profil, um so wieder Anhaltspunkte zu schaffen, wegen denen die Bürger die Partei wählen sollten.

Aus diesem Grund sucht man nun augenscheinlich gezielt nach Themen, mit denen man punkten kann. So hat sich die FDP zum Beispiel an den täglichen Frust der Autofahrer an der Tankstelle erinnert und greift das Thema nun auf. Die Marktmacht der Ölmultis soll nach dem Willen der FDP gebrochen werden.

Der Vorstoß sorgt kurz vor der Vorstellung des Berichts des Bundeskartellamts über die Situation an den Tankstellen in Deutschland für viel Wirbel. In besagtem Bericht wird angeprangert, dass 5 Ölkonzerne den Benzinmarkt in Deutschland oligopolartig beherrschen. Soviel sickerte bereits vor der eigentlichen Veröffentlichung durch.

Die FDP hat nun vorgeschlagen, den Ölkonzernen das Tankstellennetz zu entreißen. Der parlamentarischer Geschäftsführer Christian Ahrendt sagte der 'Neuen Osnabrücker Zeitung': "Das Tankstellennetz sollte von den Ölkonzernen getrennt und unabhängigen Betreibern überlassen werden".

Die SPD nahm den Faden auf und forderte ein Eingreifen von Wirtschaftsminister Philipp Rösler. "Wenn der Bundeswirtschaftsminister es tatsächlich will, kann er die Preise von heute auf morgen durch eine Verordnung regulieren", sagte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber ebenfalls der 'Neuen Osnabrücker Zeitung'.

Deutlich scheint damit jedenfalls zu werden, dass die Politik erkannt hat, dass in diesem Bereich etwas getan werden muss. Es wird sich zeigen, inwieweit man sich gegen die Ölkonzerne behaupten kann.

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