Donnerstag, 5. Mai 2011

iPhone-Unlock illegal?: Amtsgericht Göttingen verhängt Haftstrafe wegen Simlock-Entsperrung

iPhone-Unlock illegal? - Amtsgericht Göttingen verhängt Haftstrafe wegen Simlock-Entsperrung: Den folgenden Artikel sollten vor allem diejenigen besonders genau durchlesen, die in Zukunft den Netlock bei einem iPhone aber auch jedem anderen Handy/Smartphone entfernen wollen.

Mit einem jetzt ergangenen Urteil des Amtsgerichts Göttingen ist es wahrscheinlicher geworden, dass das Entfernen eines Netlocks, also auch der Uulock eines iPhones, in Deutschland illegal sind.

Das Gericht erteilte im Fall eines 35-jährigen Mannes, der gewerbsmäßig den Netlock von Handys entfernte, sogar eine Haftstrafe, die aber zur Bewährung ausgesetzt wurde. Demnach sah es das Gericht als erwiesen an, dass eine Entsperrung einer "Fälschung beweiserheblicher Daten" und somit einer strafbaren Datenveränderung gleich kommt. Das Gericht folgte mit dieser Einschätzung der Argumentation der Staatsanwaltschaft. Der Mann wurde zu 7 Monaten auf Bewährung verurteilt.

Es handelt sich hierbei um das erste Urteil in Deutschland, dass wegen des Entfernens eines Netlocks gesprochen wurde. Die Verteidigung kündigte bereits an das Urteil durch weitere Instanzen überprüfen zu lassen.

Sollten diese zu einem ähnlichen Ergebnis wie das Amtsgericht Göttingen kommen, könnte die Entsperrung auch durch Privatpersonen strafrechtlich relevant werden.

Die Sache ist wirklich weitreichend. Man kann davon ausgehen, dass Mobilfunk-Anbieter dem rigoros nachgehen werden, sollte der obige Fall eintreten. Damit würde der Unlock eines iPhone zu einem Risiko werden.

Bedenkt bitte auch, dass ich kein Jurist bin und die Sache daher nicht unter juristischen Gesichtspunkten beurteilen kann. Trotzdem könnte hier ein Stein ins Rollen gebracht worden sein, der für die Zukunft der Unlocks nichts gutes bedeuten dürfte.

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5 Meinungen:

WWMN hat gesagt…

Ich nehm mal stark an dass er nur verklagt wurde, weil er das ganze gewerblich betrieben hatte.
Ich glaube nicht dass man als privat Person verklagt wird, nur weil man sein Iphone/Smartphone ungelocked hat.
Einige verwechseln den Unlock und den Jailbreak selbst. Jailbreak selbst, zumindest wurde es in den USA es legalisiert. Apple verweigert die Garantieanspruche bei Geräten wo der Jailbreak durchgeführt wurde. Meiner Meinung sehr verständlich.

Wahrscheinlich waren es die Mobilfunkunternehmen die den Verkäufer verklagt haben.

ABER ACHTUNG : Aus dem Artikel ist NICHT ganz klar, für welche Geräte der Verkäufer den SIM-Unlock angeboten hat. DENN es gibt nämlich diverse, nicht ganz legale, Unlockgeräte die so ziemlich alle Handys unlocken können. Und wenn man nun das ganze auch noch gewerblich macht. Ohjee. Nicht so ganz schön, wie man bei diesem Fall sehen kann.

Bei den Iphone's wird per Zusatz-Software (aka Ultrasn0w) ungelocked. Wobei man nur eine Sicherheitslücke nutzt.

Dieser Thema wird uns noch eine ganze Weile beschäftigen. Ich doch guter Zuversicht dass das Unlocken der Iphone's "legal" bleibt. Denn wenn ich ein Gerät kaufe, ist es schließlich mein Eigentum. Ich kann machen und lassen was ich will damit. Doch wenn man das gewerblich macht, sieht wohl die Gesetzeslage ganz anders aus.

Oli hat gesagt…

WWMV - Er hat das auch gewerblich betrieben. Allerdings geht man davon aus, dass auch Privat-Anwender zur "Zielscheibe" werden könnten.

Es waren aber nicht die Mobilfunkunternehmen. Hier geht es um einen strafrechtlichen Prozess und nicht um einen zivilrechtlichen.

Zur Art der SIM-Lock-Entfernung: Dazu ist nichts bekannt. Gut möglich, dass er irgendwelche Geräte genutzt hat. Das ist aber auch relativ unerheblich weil es hier ja um die "Fälschung beweiserheblicher Daten". Das dürfte doch wohl bei jedem Unlock so sein?

Was das mit dem Eigentum betrifft. Das ist eben immer sone Sache. Ich sehe das auch so wie du, die Gerichte aber offenbar anders.

Anonym hat gesagt…

Da kann ich nur sagen, Musik aus dem Netz laden = illegal, Filme laden = illegal, über eine Rote Ampel gehen = illegal ... wenns danach geht sitzt hier jeder zweite bald vor Gericht :p

Also ich glaube es ist zwar eine wichtige Entscheidung die das Gericht da getroffen hat aber die Leute abhalten das es weiterhin gemacht wird, wird dieses Urteil nicht.

Und so ruhig wie es momentan um einen Unlock für iDevices ab 4.2.1 insbesondere das iPhone 4 steht wird sich ja wohl kaum einer Strafbar machen können. Wo kein unlock da auch keine Illegalität.

Anonym hat gesagt…

Juristisch muss auch zwischen dem Entfernen eines Netlock's und der Nutzung eines entsperrten Gerätes unterscheiden.

Ich halte es für unwarscheinlich, dass man für die Nutzung eines solchen Gerätes verhaftet werden kann!

Im Fall der Fälle müsste also nachgwiesen werden, ob man selbst den SIM-Lock entfernt hat. Was bei einem gewerblichen Betrieb nicht sonderlich schwer fällt dürfte bei einer Privatperson aber schon ungleich schwieriger sein.

Oli hat gesagt…

@ Anonym 09:44 Uhr - Da hast du natürlich Recht, wenn es keinen Unlock gibt, ist auch diese Diskussion nichtig. ;)

Ich glaube auch nicht, dass es die Leute abhalten wird. Man sollte sich dann aber im klaren sein, dass man unter Umständen mit Folgen leben muss.

@ Anonym 09:53 Uhr - Das ist ein sehr wichtiger Punkt. Die Nutzung wird wohl kaum belangt werden. Das kann ich mir als Nicht-Jurist nicht vorstellen.

Der Nachweis ist so gesehen tatsächlich sehr schwierig. Wie eben schon erwähnt, ist die Diskussion eh rein theoretisch. Derzeit ist schließlich kein Unlock in Sicht...

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