Montag, 23. Mai 2011

Sachsen-Anhalt plant bisher einzigartigen Fonds zu Unterstützung von Kommunen

Sachsen-Anhalt plant bisher einzigartigen Fonds zu Unterstützung von Kommunen: Kommunen in Deutschland befinden sich seit Jahren in einer schwierigen finanziellen Lage. Die Schulden werden immer größer. Inzwischen sind viele Kommunen beispielsweise nicht mehr in der Lage Winterschäden auf ihren Straßen zu beseitigen. Von geschlossenen Schwimmbädern oder ähnlichem will ich jetzt gar nicht erst reden.

Um diesen Missständen zu begegnen, plant die erst in diesem Jahr im Amt bestätigte Regierung Sachsen-Anhalts die Einrichtung eines Fonds zur Unterstützung der Kommunen. Ein ähnliches Projekt hat es in Deutschland bislang noch nicht gegeben.

In einem von der 'Mitteldeutschen Zeitung' durchgeführten Streitgespräch kündigte Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) die Einrichtung eines Gewerbesteuer-Notfonds an. Aus diesem könnten die Kommunen in Jahren mit geringeren Steuereinnahmen Gelder beziehen. Derzeit befinde man sich darüber innerhalb der Landesregierung in Beratungen. Zur Konstruktion eines solchen Fonds wollte bzw. konnte Bullerjahn noch nichts sagen, da dieser ohne Vorbild sei.

Der Sinn des Vorhabens wird deutlich, wenn man sich den Verlauf der Gewerbesteuer vor und während der Finanzkrise ansieht. In Sachen-Anhalt fiel diese 2008 mit 583 Millionen Euro vergleichsweise hoch aus. Im Jahr der Krise 2009 belief sie sich nur noch auf 462 Millionen Euro. In solchen Jahren sollen sich die Kommunen im Fonds bedienen dürfen.

Überdies kündigte Bullerjahn noch eine Vereinfachung der Verwaltungsaufgaben für Kommunen an. Dadurch sollen diese ebenfalls entlastet werden.

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