Samstag, 21. Mai 2011

Spanische Revolution: Polizei wird nicht gegen Demonstrationen vorgehen

Spanische Revolution - Polizei wird nicht gegen Demonstrationen vorgehen: Seit Samstag 0.00 Uhr herrscht in Spanien ein zweitägiges Demonstrationsverbot. Eine entsprechende Anordnung erließ die zentrale Wahlbehörde gestern. Zur Begründung hieß es, dass die Proteste, die in Spanien seit einer Woche immer größere Ausmaße annehmen, den Ablauf der Regionalwahlen am Sonntag behindern könnten.

Gestern Abend verständigten sich die zumeist jungen Demonstranten der Bewegung "Echte Demokratie Jetzt!" darauf, dem Erlass nicht Folge zu leisten und weiter zu demonstrieren. Zur Stunde harren immer noch hunderte Menschen auf dem zentral in Madrid gelegenen Puerta del Sol aus. Im Laufe des Tages dürften sich hier wieder mehrere tausend Menschen versammeln.

Beobachter gehen sogar davon aus, dass die Entscheidung der Wahlbehörde die Proteste noch vergrößert hat. Gestern sollen so viele Menschen für politische Reformen protestiert haben, wie bisher noch nie. Außerdem scheint der Funke aus Spanien auch auf andere Länder überzuspringen. Gestern hätten auch Demonstrationen in Brüssel, Amsterdam, London, Prag, Budapest und Rabat stattgefunden.

Das ändert allerdings nichts daran, dass in Spanien weiter ein Demonstrationsverbot gilt, das die Sicherheitskräfte theoretisch durchsetzen könnten. In Spanien wird dies aber wohl nicht geschehen. Ein Sprecher des spanischen Innenministeriums teilte mit, dass man die Proteste dulden werde, solange diese friedlich blieben und die öffentliche Ordnung nicht gestört wird.

Ich habe ehrlich gesagt mit nichts anderem gerechnet. Es wäre für mich völlig unvorstellbar gewesen, wenn in Spanien plötzlich Demonstranten niedergeknüppelt werden, wie in Ägypten vor einigen Wochen. Spanien hätte sich innerhalb der EU isoliert und würde sich wohl peinliche Fragen stellen lassen müssen. Von der Signalwirkung für despotische Regime in der Welt will ich hier gar nicht reden.



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