Montag, 9. Mai 2011

Spitzen von Koalition und Opposition treffen sich zu Beratungen über Atomausstieg

Spitzen von Koalition und Opposition treffen sich zu Beratungen über Atomausstieg: In Berlin soll heute bei einem Spitzentreffen von Vertretern der Bundesregierung und der Oppositionsparteien ausgelotet werden, welche Möglichkeiten es gibt, sich auf eine gemeinsam Linie bei der Frage nach der Energiewende zu einigen.

Außerdem soll es bei dem Treffen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien um den Zeitplan für die Fassung der notwendigen Beschlüsse und Verabschiedung der notwendigen Gesetze gehen.

Bundeskanzlerin Merkel erklärte am Wochenende, dass man dem Parlament alle Zeit geben wolle. "Wir werden dem Bundestag keinen Tag nehmen, den die Abgeordneten zur gründlichen Beratung brauchen", sagte sie.

Bei der Energiewende handelt es sich um ein Projekt, dass jeden Deutschen, egal ob schwarz, gelb, rot oder grün betrifft. Daher halte ich es für zwingend notwendig, dass ein über Parteigrenzen hinweg gültiger Konsens gefunden wird. Dies würde nämlich auch dem vorbeugen, dass eine künftige Bundesregierung, die vielleicht aus anderen Parteien als die jetzige besteht, die gefassten Beschlüsse wieder umstößt.

Dass es zu einer solchen Einigung kommen wird, wage ich jedoch zu bezweifeln, leider!

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