Dienstag, 31. Mai 2011

Stuttgart 21: Bahn will ab kommenden Montag wieder bauen

Stuttgart 21 - Bahn will ab kommenden Montag wieder bauen: Gestern fand in Stuttgart das erste Spitzentreffen zwischen der deutschen Bahn und Baden-Württembergs neuer grün-roter Landesregierung statt. Auf dem Programm stand das Bauprojekt Stuttgart 21. Das Treffen des sog. Lenkungskreises sollte eigentlich einen Ausweg aus der Misere um den umstrittenen Tiefbahnhof liefern. Am Ende wurde es aber eher das Gegenteil.

Die Bahn stellte das Land vor vollendete Tatsachen. Ab kommenden Montag sollen die Bagger in Stuttgart wieder rollen. Der Konzern argumentierte, dass eine weitere Verzögerung zu einem "drastischen Zeitverzug und damit einer enormen Kostenexplosion führen" würde.

"Derzeit stehen wichtige Ausschreibungen beispielsweise für den Bau von Tunnelbauten an. Wenn wir die Fristen nicht einhalten, müssen wir neu ausschreiben und es drohen uns zudem Klagen von Bietern. [...] Hinzu kommt der geplante Volksentscheid zu Stuttgart 21, der vorbereitet werden muss. Am Ende laufen wir mit der Fortsetzung der Arbeiten ins Jahr 2014 rein. Dadurch entstehen Mehrkosten von 410 Millionen Euro", sagte ein Bahn-Manager.

Baden-Württembergs Verkehrsministerium erklärte, dass man die Zahlen so nicht akzeptiere und erst genau durchrechnen wolle. Außerdem argumentierte man, dass es wirtschaftlicher Unsinn sei, jetzt weiterzubauen, wenn ein Volksentscheid sich gegen Stuttgart 21 ausspricht.

Das Problem dabei ist, dass ein solcher Entscheid nicht juristisch bindend wäre. Die Bahn könnte in diesem Fall also auch gegen den Willen der Bevölkerung weiterbauen. Dass man jetzt die Bauarbeiten wieder aufnehmen will, ist für mich ein Zeichen, dass man dies im Zweifelsfall auch tun würde.

So oder so, sollten die Bagger ab kommenden Montag wieder rollen, muss die Bahn mit massivem Widerstand von Teilen der Stuttgarter Bevölkerung rechnen.

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