Freitag, 20. Mai 2011

Uneinigkeit in der CSU über Atomausstieg in Bayern

Uneinigkeit in der CSU über Atomausstieg in Bayern: Es hätte mich auch sehr gewundert, wenn die CSU das von Parteichef Seehofer und Generalsekretär Alexander Dobrindt ausgearbeitete Papier zur Energiewende in Bayern, das unter anderem einen Atomausstieg bis zum Jahr 2022 vorsieht, einfach so hinnehmen würde.

Eigentlich sollte das Papier auf einer heute beginnenden Klausurtagung beschlossen werden. Doch wenige Stunden vor dem Startschuss kommen kritische Stimmen aus der Parteispitze.

Vorstandsmitglied Stephan Mayer sagte der 'Passauer Neuen Presse': "Zum jetzigen Zeitpunkt kann man seriöserweise nicht sagen, wann das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen wird. [...] Wir sollten uns nicht auf eine Jahreszahl festlegen". In der CSU-Landesgruppe im Bundestag herrsche die überwiegende Auffassung auf ein Ausstiegsdatum im Energiekonzept zu verzichten.

Es wird spannend zu sehen, wer sich durchsetzen kann. Die Gruppe um Seehofer oder die Landesgruppe in Berlin? Ich gehe davon aus, dass am Ende Seehofer die Oberhand behalten wird. Seitdem Karl-Theodor zu Guttenberg seinen Hut nehmen musste, hat er innerhalb der CSU keinen echten Konkurrenten mehr, mit dem die Landesgruppe ihn unter Druck setzen könnte.

Außerdem dürfte auch in der CSU bemerkt worden sein, dass man im Volk ein Datum für den Ausstieg will, verweigert sie sich dem, könnte sie noch mehr als sonst, mit dem Stempel der Ewig-Gestrigen gebrandmarkt sein.

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