Mittwoch, 18. Mai 2011

US-Präsident Obama will Nahost-Friedensprozess wiederbeleben

US-Präsident Obama will Nahost-Friedensprozess wiederbeleben: US-Präsident Barack Obama hat sich für eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Israel und de Palästinensern stark gemacht. Nach einem Gespräch mit dem jordanischen König Abdullah am Dienstag in Washington erklärte er, dass Palästinenser und Israelis angesichts der epochalen Umbrüche in der Region an den Verhandlungstisch zurückkehrten müssten.

Obama betonte dabei, dass die USA weiter eine Zweistaatenlösung anstreben wollten. Neue Ansatzpunkte, wie der Prozess wiederbelebt werden könnte, nannte er allerdings nicht. Dazu könnte er eventuell am Donnerstag Stellung nehmen.

Dann wird eine Grundsatzrede des Präsidenten zum arabischen Frühling und der Lage in der Region erwartet. Nach den jetzigen Aussagen ist es wahrscheinlich, dass auch in dieser in der arabischen Welt sicherlich vielbeachteten Rede die Forderung nach einer Wiederaufnahme der Friedensgespräche vorkommen wird.

Die Forderung des US-Präsidenten ist in meinen Augen ehrbar und auch dringend nötig. Allerdings sehe ich ihre Verwirklichung in weiter Ferne. Dazu müssten nämlich die Betonköpfe auf beiden Seiten weichen. Das heißt: Israel müsste den Siedlungsbau sofort stoppen und die radikalen Palästinenser-Gruppen müssten Israel anerkennen und mit dem Raketenbeschuss aufhören.

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