Dienstag, 17. Mai 2011

USA erreichen Schuldenobergrenze: Zahlungsfähigkeit nur durch außergewöhnliche Maßnahmen zu erhalten

USA erreichen Schuldenobergrenze - Zahlungsfähigkeit nur durch außergewöhnliche Maßnahmen zu erhalten: Die USA haben seit gestern mehr als 14,3 Billionen Dollar schulden. Dies teilte Finanzminister Timothy Geithner in einem Brief an Kongressmitglieder mit.

Damit ist die Schuldenobergrenze erreicht. Eigentlich dürfte die Regierung von Barack Obama ab diesem Wert keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Um die Zahlungsfähigkeit zu erhalten, seien einige außergewöhnliche Maßnahmen notwendig.

So plant Geithner offenbar Investitionen des Staates in einen Beamten-Pensionsfonds auszusetzen. Damit seien in zwei Monaten 12 Milliarden Euro zu sparen. Allerdings kauft man sich damit wohl nur Zeit. Geithner wies in seinem Brief ebenfalls daraufhin, dass man auch mit diesem Schritt nur noch bis zum 2.August zahlungsfähig sein wird.

Er appellierte daher an den Kongress die Schuldengrenze anzuheben. Es gehe darum, "das volle Vertrauen in die USA und ihre Kreditwürdigkeit zu schützen, um dadurch katastrophale wirtschaftliche Konsequenzen für ihre Bürger abzuwenden. [...] Ich rufe den Kongress erneut dringend auf, die gesetzliche Schuldenobergrenze sobald wie möglich anzuheben", schrieb der Finanzminister.

Allerdings ist eine Einigung nicht in Sicht. Im Kongress haben die Republikaner eine Mehrheit. Sie können somit das Anheben der Schuldengrenze verhindern. Am Ende muss aber ein Kompromiss gefunden werden, da ansonsten der erste Zahlungsausfall der USA in der Geschichte bevorsteht.

Auch mit Blick auf den kürzlich erfolgten Warnschuss der Ratingagenturen ist mit einer Einigung zu rechnen. Diese hatten die Prognose von US-Staatsanleihen auf negativ herabgestuft. Es droht der Verlust des AAA-Ratings. Dies würde zu Schockwellen in der Finanzwelt führen, die leicht eine zweite Krise auslösen können.

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