Freitag, 3. Juni 2011

Angela Merkel gibt Länderchefs nach: Atomausstieg für jedes AKW mit festen Jahreszahlen

Angela Merkel gibt Länderchefs nach - Atomausstieg für jedes AKW mit festen Jahreszahlen: Die Chancen auf einen parteiübergreifenden gesellschaftlichen Konsens in Sachen Atomausstieg sind mit dem heutigen Tag größer geworden. Beim Treffen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer ging die Bundeskanzlerin auf die Forderung der Länderchefs, jedes AKW mit einem eindeutigen Abschaltjahr, zu versehen ein.

Dafür setzte sich Merkel mit ihrem Plan der sog. Kaltreserve durch, wonach eines der 8 jetzt abgeschalteten AKW, als Notnagel vorerst bis 2013 betriebsbereit gehalten werden soll. Vor den Verhandlungen drängten vor allem die SPD-Länder darauf diese Regelung nicht einzuführen. Allerdings betonte man nach dem Treffen, dass der Meiler auch schon eher in Rente gehen könnte, wenn die Kaltreserve durch Kohle- oder Gas bewerkstelligt werden kann.

In den Medien gibt es auch bereits den angeblichen Stufenplan, nachdem die 9 neueren Meiler abgeschaltet werden sollen. Demnach wird das AKW Grafenrheinfeld 2015 vom Netz gehen. 2017 und 2019 folgen Gundremmingen 1 und Philippsburg 2. Im Jahr 2021 würden Grohnde, Brokdorf und Gundremmingen 2 abgeschaltet und im Jahr 2022 schließlich mit Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland die letzten drei AKW.

Ich muss ehrlich sagen, dass ich mich über diese Meldung richtiggehend gefreut habe. Die Atomausstieg ist damit wesentlich näher gekommen, auch wenn sich am zeitlichen Abstand nichts verändert hat. Durch die Festlegung auf konkrete Jahreszahlen sind einige Hintertürchen, die es vielleicht gegeben hätte, direkt mit einem Schloss versiegelt worden.

Wenn sich die Bundesregierung mit der Opposition jetzt noch auf den zumindest überdenkenswerten Vorschlag der SPD, den Atomausstieg ins Grundgesetz zu schreiben einlassen würde, wären meine letzten Zweifel an der Ernsthaftigkeit von Schwarz-Gelb womöglich ausgeräumt.

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