Freitag, 3. Juni 2011

Bayern: CSU und FDP streiten über Atomausstieg

Bayern - CSU und FDP streiten über Atomausstieg: Im Bund ist man sich bereits sehr einig, was den Ausstieg aus der Atomenergie angeht. Die Koalition hat sich dabei auf das Jahr 2022 festgelegt. Sowohl Union als auch FDP stimmen für dieses Datum. Innerhalb von Bayern sieht dies allerdings ganz anders aus. Hier stehen sich CSU und FDP auf unterschiedlichen Positionen gegenüber. Der Streit um den Atomausstieg wird langsam auch zu einer Belastung für die Koalition in München.

Die CSU will einen ziemlich grünen Kurswechsel durchsetzen. Demnach sollen die AKW bis 2022 in Bayern vom Netz sein. Dagegen sperrt sich allerdings die FDP, die kein direktes Jahr für den Ausstieg nennen will, sondern den Ausstieg von der Entwicklung abhängig machen will.

FDP-Wirtschaftsminister Martin Zeil sagte zum Ausstieg bis 2022: "Für Bayern ist der Kompromiss ein Risiko". Der Konflikt geht mittlerweile sogar schon so weit, dass Bundespolitiker der FDP eingreifen müssen.

Generalsekretär Christian Lindner betonte daher direkt, dass die FDP gerne weiter mit der CSU in der Regierung von Bayern arbeiten wolle. Die Leiterin des bayrischen Landesverbandes der FPD, Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, sagte dazu: "Eine Belastung der Koalition entsteht nur dann, wenn man übereinander schlecht in den Medien redet".

Heute trifft sich Angela Merkel mit den Länderchefs. Spätestens dann muss auch Bayern eine eindeutige Position haben, ansonsten droht der Streit noch größer zu werden. Allerdings ist ein Auseinanderbrechen die Koalition mit Blick auf die Umfrageergebnisse der Parteien sehr unwahrscheinlich

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