Donnerstag, 9. Juni 2011

Energiewende: Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt Regierungserklärung ab

Energiewende - Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt Regierungserklärung ab: Gestern wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel noch mit allen Ehren in Washington von US-Präsident Barack Obama bewirtet und heute musste sie schon wieder im Bundestag ihre Frau stehen.

Die Kanzlerin gab heute eine viel erwartete Regierungserklärung zur Energiewende ab. Die Erklärung wurde deshalb mit Spannung erwartet, weil man sich Hinweise darauf versprochen hat, ob SPD und Grüne dem Konzept der Bundesregierung zustimmen werden.

Zu Beginn der Sitzung gratulierte Bundestagspräsident Norbert Lammert Angela Merkel zur Verleihung der Freiheitsmedaille. Danach gibt es auch schon los. Merkel erinnert zu Beginn ihrer Erklärung noch einmal an die Reaktorkatastrophe von Fukushima, bevor sie nach Deutschland schwenkte.

Merkel sagte, dass sei eine neue Bewertung vorgenommen habe, weil sie erkannt habe, dass man die Kernenergie nicht beherrschen könne. "Es geht um die Verlässlichkeit von Risikoannahmen", so die Kanzlerin. Fukushima habe ihre Einstellung zur Kernenergie verändert.

Danach wiederholte sie die Eckpunkte des Energiekonzept, das in den letzten Wochen ausgearbeitet worden ist. Unruhe kam im Parlament nur auf, als Merkel behauptete, dass es bislang kein Konzept für die Energieversorgung nach dem Atomausstieg gegeben habe.

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