Freitag, 17. Juni 2011

Grünen-Spitze empfiehlt Basis schwarz-gelben Atomausstieg zu unterstützen

Grünen-Spitze empfiehlt Basis schwarz-gelben Atomausstieg zu unterstützen: Es ist eine spannende Frage, ob die Grünen letztendlich dem Atomausstieg der Bundesregierung zustimmen werden oder nicht? Schon relativ früh war klar, dass die Entscheidung darüber auf einem Sonderparteitag am 25.Juni fallen wird. Dort soll die Basis über die Zustimmung zum schwarz-gelben Ausstieg beraten und schließlich abstimmen.

Aus einem Leitantrag der Parteispitze für den Parteitag, der SpOn vorliegen soll, geht hervor, dass die Grünen-Spitze der Basis die Zustimmung zum Atomausstieg empfiehlt. "Den Atomausstieg wollen wir unterstützen", heißt in dem Antrag demnach.

Zwar spart das Schreiben nicht an Kritik. So betont die Parteispitze, dass auch ein schnellerer Ausstieg möglich gewesen sei. Allerdings sollte man die Novelle des Atomgesetzes vor dem Hintergrund von Fukushima trotzdem unterstützen. "Deswegen sind wir Grüne grundsätzlich bereit, die AtGNovelle im Bundestag mitzutragen", so das Papier.

In Teilen signalisiert der Antrag aber auch Ablehnung. "Eine unsinnige Kaltreserve, mangelhafte AKW-Sicherheit, fehlende Endlagersuche und eine Energiewende, die zurück zur Kohle will, sind für uns dagegen nicht zustimmungsfähig", heißt es.

Insgesamt wird der Parteitag sehr spannend. Wenn die Basis gegen die Parteispitze entscheidet, droht den Grünen ein großer innerparteilicher Konflikt und damit möglicherweise das Ende das Umfragehochs.

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