Dienstag, 28. Juni 2011

Libyen: Bundeswehr indirekt doch am Nato-Einsatz beteiligt?

Libyen - Bundeswehr indirekt doch am Nato-Einsatz beteiligt?: Das strikte 'Nein' der Bundesregierung zum Libyen-Einsatz der Nato scheint doch nicht so strikt zu sein, wie man bislang angenommen hat. Wie SpOn unter Berufung Regierungskreise berichtet, hat die 'Nato Maintainance and Supply Agency' eine Anfrage nach Technik und Bauteilen für Bomben und anderer Militärtechnik an das Verteidigungsministerium gestellt. Diese Anfrage sei positiv beantwortet worden.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) soll sogar bereits persönlich zugestimmt haben, dass die Bundeswehr der Nato einzelne Teile für Bomben und sogar komplette Geschosse liefern darf. Man rechnet nun damit, dass in Folge dessen in einigen Tagen eine konkrete Anfrage nach speziellen Teilen und sogar ganzen Waffen kommt.

Eine offizielle Bestätigung steht noch aus und dürfte durch die Bundesregierung auch nur sehr schwierig zu erklären sein. Schließlich macht man sich mit der Lieferung der Waffen zum Teil des Einsatzes, was man bislang immer vehement ablehnte.

Man kann davon ausgehen, dass es sich hierbei um ein weiteres Zugeständnis an das Bündnis handelt. Durch seine Enthaltung bei der Libyen-Resolution im UN-Sicherheitsrat hatte sich Deutschland außenpolitisch isoliert. Sollte es zu Waffenlieferungen kommen, wäre dies wohl ein Versuch die Isolation wieder ein Stück weit zu beenden.

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