Samstag, 4. Juni 2011

Nothilfen für Griechenland: Kritische Stimmen bei Schwarz-Gelb mehren sich

Nothilfen für Griechenland - Kritische Stimmen bei Schwarz-Gelb mehren sich: Seit gestern steht fest, dass Griechenland weitere Milliarden aus dem Euro-Rettungsschirm erhalten wird. Zunächst werden die Griechen einen weiteren Teil ihre Kredite erhalten. Dabei handelt es sich offenbar um eine Summe in Höhe von 12 Milliarden Euro. Insgesamt könnten es dann aber auch 60 Milliarden Euro werden.

Innerhalb der Regierungskoalition werden die kritischen Stimmen angesichts der Zahlungen nun immer lauter. Vor allem die FDP wird zunehmend kritischer. Am Freitag berieten die Partei- und Fraktionschefs von Union und FDP über die Krise in Griechenland. Dabei einigte man sich auf Sondersitzungen der Fraktionen in der kommenden Woche.

Dann wird es wohl auch um die Äußerungen des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler gehen. Dieser sagte in einem Interview mit dem 'Handelsblatt', dass Griechenland längst insolvent sei und man nur nicht den Mut habe der Wahrheit ins Gesicht zu sehen.

Außerdem beharrte er darauf, dass neue Milliardenhilfen zwingend der Zustimmung durch den Bundestag bedürfen. Er selbst lehnt ein neues Hilfspaket ab. Zur Begründung erklärte er: "Eine Erhöhung der Griechenland-Hilfe zeigt, dass die Zweistufigkeit aus Illiquiditäts- und Insolvenzprüfung durch die Troika beim künftigen permanenten Euro-Krisenmechanismus ESM nicht funktionieren wird".

Tatsächlich birgt dieses Themen jede Menge neuen Sprengstoff für die Koalition. Während man sich auf Regierungsebene einig ist, Griechenland weiter zu helfen, sieht das bei den Parlamentariern schon wieder ganz anders aus.

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