Dienstag, 21. Juni 2011

Salafisten im Visier der Innenminister

Salafisten im Visier der Innenminister: Der Salafismus ist eine Glaubensrichtung des Islam. Soweit ist dagegen nichts einzuwenden. Allerdings werden einige führende Salafisten in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet, weil die Sicherheitsorgane der Meinung sind, verfassungsfeindliche Tendenzen erkannt zu haben.

Tatsächlich erachten einige Salafisten lediglich die Gesetze von Allah als gültig. Gegen die deutsche Verfassung wehren sie sich, weil diese nicht von Gott kommt.

Heute findet die Innenministerkonferenz der Bundesländer statt. Im Vorfeld dieser hat der derzeitige Vorsitzenden, der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU), in einem Interview mit 'Welt Online' noch einmal klar gemacht, warum die Salafisten in seinen Augen beobachtet werden müssen.

Er erklärte: "Die salafistische Ideologie ist ein Dreh- und Angelpunkt für diejenigen, die sich am sogenannten Heiligen Krieg beteiligen wollen. [...] Der Salafismus wirkt hier wie ein Katalysator, der Glaubensbrüder dafür schneller als sonst bereit macht".

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) wurde in der 'Financial Times Deutschland' ebenfalls sehr deutlich. "Fast alle Terrorsachverhalte in der Vergangenheit waren irgendwie auf Radikalisierungsverläufe mit Salafismusbezug zurückzuführen. [...] Hier müssen wir besonders wachsam sein", sagte er.

Als Lösung des Problems schlug Rhein ein überarbeitetes Abschiebegesetz vor. Dieses solle künftig auch greifen, wenn jemand Inhalte verbreitet, "die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten oder die einer Radikalisierung beziehungsweise Anwerbung zum Terrorismus Vorschub leisten".

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