Samstag, 25. Juni 2011

Spannender Sonderparteitag: Stimmen die Grünen Atomausstieg zu?

Spannender Sonderparteitag - Stimmen die Grünen Atomausstieg zu?: Für die Grünen könnte heute ein wichtiger Tag werden. Auf einem Sonderparteitag sollen die Delegierten entscheiden, ob die Partei im Bundestag ihre Zustimmung zum Atomausstieg von Schwarz-Gelb gibt.

Die Parteispitze setzte sich im Vorfeld für diese Entscheidung ein. Es wäre dem Wähler auch nur schwer zu verkaufen, dass die Grünen gegen die Atomenergie sind und trotzdem gegen den Ausstieg aus selbiger stimmen.

In einem entsprechenden Leitantrag wird deshalb auch die Zustimmung trotz einiger Bedenken verankert. Claudia Roth und Cem Özdemir warben gestern noch einmal um Zustimmung. Roth sagte: "Wir haben gewonnen, und die Atomlobby-Parteien haben ein Riesendesaster erlebt". Özdemir betonte: "Ich gehe davon aus, dass wir Grüne nicht Nein sagen zum eigenen Gesetz, zum eigenen Ausstiegsbeschluss". Sie stellten klar, dass man das Gesetz noch entsprechend ändern können, wenn man 2013 gewählt werde.

Nichtsdestotrotz gibt es an der Parteibasis Unzufriedenheit. Nicht wenige Mitglieder sind der Meinung, dass die Grünen ihre Position, eines Atomausstiegs bis zum Jahr 2017 beibehalten sollten.

Ich gehe aber trotzdem davon aus, dass es am Ende eine Mehrheit für den Atomausstieg geben wird. Alles andere wäre kaum zu begründen und das dürfte auch die Mehrheit der Delegierten wissen.

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