Donnerstag, 9. Juni 2011

Syrien: UN-Sicherheitsrat ringt um Resolution gegen Assad-Regime

Syrien - UN-Sicherheitsrat ringt um Resolution gegen Assad-Regime: Während in Syrien weiter Demonstranten durch Sicherheitskräfte sterben, ringt die Welt um eine einheitliche Haltung gegenüber dem Regime von Bashar al-Assad.

Aktuell laufen bei der UN in New York Verhandlungen über deine Resolution, die das Vorgehen des syrischen Regimes gegen Demonstranten verurteilt. Allerdings scheinen die Gespräche alles andere als leicht zu sein. China und Russland signalisieren bislang Ablehnung.

Der britische UN-Botschafter Mark Lyall Grant appelliert deshalb: "Die Welt darf angesichts der skandalösen Vorgänge nicht schweigen". Er hoffe, dass in den nächsten Tagen über die Resolution abgestimmt wird und dass alle Mitlieder des Sicherheitsrats dieser Zustimmen werden.

Frankreichs UN-Botschafter Gérard Araud bezeichnete die geplante Resolution als "politische Botschaft" an Syriens Diktator Baschar el Assad. Gleichzeitig schloss er ein ähnliches Vorgehen wie in Libyen aus.

Die Chancen stehen allerdings schlecht, dass es zu einer solchen Resolution kommen wird. Neben Russland und China gaben sich auch die Schwellenländer Indien, Südafrika und Brasilien skeptisch. Russlands UN-Botschafter, Witali Tschurkin, erklärte, man sei nicht davon überzeugt, dass eine Resolution den Dialog fördern und die Gewalt beenden könne.

Genau an solchen Beispielen erkennt man das Problem des Sicherheitsrats. Dieser und somit auch die UN ist komplett handlungsunfähig, wenn die Mitglieder sich nicht einig sind. In meinen Augen wäre es viel zielführender, wenn man Abstimmungen über Resolutionen vor der Vollversammlung mit allen Staaten durchführen würde. Derartige Entscheidungen sollten eigentlich von einer Weltorganisation gefasst werden.

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