Mittwoch, 15. Juni 2011

Tag der Politiker-Lüge: "Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen!"

Tag der Politiker-Lüge - "Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen": Auf den Tag genau vor 40 Jahren erklärte Walter Ulbricht auf dem Podium im Festsaal im Ost-Berliner Haus der Ministerien: "Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen!". Nur wenige Wochen später stellte sich dieser Satz als eine der dreistesten Lügen heraus, die ein Politiker jemals von sich gegeben hatte.

Die Mauer wurde doch gebaut und Deutschland war ab diesem Zeitpunkt noch knapp 30 Jahre geteilt. Walter Ulbricht sollte die Auflösung seiner Lüge nicht mehr miterleben. Trotzdem ist sein Spruch vom 15.06.1961 im Jahr 2011 für viele zum Sinnbild des Misstrauens gegenüber der Politik geworden.

Tatsächlich gab es seit Ulbricht noch zahlreiche weitere große Lügen in der Politik. National sei hier nur an Uwe Barschel erinnert: "Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort, dass die gegen mich erhobenen Vorwürfe haltlos sind", sagte dieser als eine Spitzelaffäre gegen ihn aufkam. Später stellte sich heraus, dass Barschel gelogen hatte. Auch Helmut Kohl nahm es mit der Wahrheit nicht immer so genau. Die Wiedervereinigung sollte nicht über Steuererhöhungen finanziert werden. Der Soli kam trotzdem.

International dürfte wohl vielen noch die Lüge des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton im Gedächtnis sein. In der Affäre um die Praktikantin Monica Lewinsky sagt er: "Ich hatte keine sexuelle Beziehung mit dieser Frau", nur um später doch einzuräumen, gelogen zu haben.

Aber auch kleine Lügen gibt es in der Politik immer wieder. Man erinnere nur an das Steuersenkungsversprechen der FDP vor der Bundestagswahl 2009 oder an die SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti, die sich entgegen anders lautender Beteuerungen doch mit den Stimmen der Linkspartei wählen lassen wollte.

Es ist der Machtwille, der Politiker immer wieder dazu treibt zu lügen. Anscheinend versteht eine Vielzahl nicht, dass ein Politiker ohne das Vertrauen des Volkes auf Dauer keine Macht haben kann. Allerdings kann man auch von der Politik nicht erwarten ohne Lügen auszukommen. Das Lügen gehört zur menschlichen Natur. Es ist eine Überlebensstrategie, die jeder in seinem eigenen Bereich anwendet, wer etwas anderes behauptet, lügt!

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