Mittwoch, 6. Juli 2011

Deutschland soziale Wüste? UN-Bericht lässt kein gutes Haar an der Republik

Deutschland soziale Wüste? UN-Bericht lässt kein gutes Haar an der Republik: Würde sich der Vater des deutschen Staates und Entwickler unserer sozialen Sicherungssysteme, Otto von Bismarck, im Grab umdrehen, wenn er um die derzeitige Situation wüsste? Ein UN-Bericht über den der 'Tagesspiegel' heute schreibt, legt jedenfalls genau dies nahe.

Im neuesten Staatenbericht des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der vereinten Nationen schneidet Deutschland ganz schlecht ab. Der Ausschuss zeigte sich demnach tief besorgt, dass bereits in der Vergangenheit ausgesprochene Empfehlungen einfach ungehört blieben.

Speziell wird im jetzigen Bericht zum Beispiel die Tatsache bemängelt, dass 25 Prozent aller Kinder ohne echtes Frühstück zur Schule gehen. Die Prüfer forderten konkrete Maßnahmen, damit vor allem Kinder aus armen Familie regelmäßige Mahlzeiten erhalten.

Auch auf dem deutschen Arbeitsmarkt und im Gesundheits- und Sozialwesen gebe es zahlreiche Ungerechtigkeiten. Migranten sehen sich bei der Wahrnahme ihrer Rechte auf Bildung und Beschäftigung großer Hindernisse gegenüber. Asylsuchenden würden Sozialleistungen verwehrt, die sie im Einklang mit internationalen Normen, die den gleichberechtigten Zugang zu beitragsunabhängigen sozialen Sicherungssystemen, zur Gesundheitsversorgung und zum Arbeitsmarkt vorsehen, eigentlich bekommen sollten.

Ebenfalls bemängelt wird, dass Hartz-IV nicht ausreiche um eine einen adäquaten Lebensstandard zu sichern. Außerdem soll es mehr Angebote für Kinder, Behinderte, Ältere und Kranke geben. In Pflegeheimen würden Menschen teilweise in menschenunwürdigen Bedingungen leben.

Wenn man das so liest, könnte man den Eindruck bekommen, es würde hier um ein Entwicklungsland gehen.

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