Montag, 18. Juli 2011

Internetanschluss bringt Präsident der Bundesnetzagentur in Erklärungsnot

Internetanschluss bringt Präsident der Bundesnetzagentur in Erklärungsnot: Ein zumindest seltsames Geschäft bringt den Präsidenten der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, derzeit in ziemliche Erklärungsnot.

Wie der 'Spiegel' berichtet, vergab die Agentur im Juli 2002 den Auftrag für den eigenen Internetanschluss an die Firma Colt Telecom. Dazu habe es keine öffentliche Ausschreibung gegeben. Das alleine ist zumindest schon fragwürdig.

Richtig seltsam wird der Fall aber, wenn man sich vor Augen führt, dass Netzagentur-Präsident Matthias Kurth bis Anfang 2000 Mitglied der Geschäftsleitung bei der Colt Telecom GmbH war.

Die Bundesnetzagentur habe damals Angebote von 4 Anbietern eingeholt. Wie weit die Verhandlungen mit den 3 Anbietern waren, die den Zuschlag letztendlich nicht bekommen haben, ist unbekannt. Der Sprecher der Regulierungsbehörde, Rudolf Boll, begründete das Vorgehen damit, dass der vorherige Dienstleister Konkurs gegangen ist und man daher damit rechnen musste, "dass die Leitungen kurzfristig abgeschaltet werden". Daraus habe sich eine zwingende Dringlichkeit ergeben.

In solchen Fällen sieht das Vergaberecht normalerweise aber vor, dass Aufträge nur möglichst kurzfristig vergeben werden. Mit der Colt Telecom schloss man damals allerdings einen Vertrag mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahr und einer automatischen Verlängerung um jeweils 6 Monate ab.

Man muss schon festhalten, dass es hier irgendwie ein gewisses Geschmäckle zu geben scheint.

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