Donnerstag, 28. Juli 2011

Notfallplan von Obama-Administration, Schuldenstreit spaltet Republikaner

Notfallplan von Obama-Administration, Schuldenstreit spaltet Republikaner: Die Regierung von US-Präsident Brack Obama arbeitet derzeit an einem Notfallplan, für den Fall, dass sich Demokraten und Republikaner bis zum 2.August nicht auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze einigen können.

Obamas Sprecher Jay Carney sagte am Mittwoch in Washington auf die Frage eines Journalisten, welche Staatsausgaben nach dem 2.August noch getätigt werden könnten, dass das Finanzministerium aktuell an einem Notfallplan arbeitet. Zu Einzelheiten wollte sich Carney aber nicht äußern. Stattdessen betonte er, dass eine Einigung "unumgänglich und möglich" sei. "Die Zeit läuft uns davon, wir müssen einander nun näher kommen", forderte er.

Unterdessen offenbart der Schuldenstreit die tiefe Spaltung der Republikaner immer deutlicher. Die Tea-Party-Bewegung hat sich inzwischen auf Fundamentalopposition versteift. Ihre Abgeordneten lehnen jeglichen Kompromissvorschlag egal ob aus den eigenen Reihen oder aus denen des politischen Gegners ab.

Es soll sogar Abgeordnete geben, die leugnen, dass den USA überhaupt eine Zahlungsunfähigkeit bevorsteht. Ihr infantiles Argument dagegen sei, dass Washington immer irgendwie Geld auftreiben könne.

Durch den Widerstand in den eigenen Reihen gerät vor allem John Boehner unter Druck, der am Donnerstag einem von ihm ausgearbeiteten Kompromiss durch den Kongress bringen will. Eine Mehrheit ist ihm dabei nicht sicher. US-Medien berichten, dass Boehner gestern mit deutlichen Worten auf die Tea-Party-Angeordneten eingegangen ist. "Get your ass in line", soll er gegenüber diesen gefordert haben.

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