Samstag, 30. Juli 2011

Regierungskrise in Spanien: Zapatero kündigt vorgezogene Neuwahlen an

Regierungskrise in Spanien - Zapatero kündigt vorgezogene Neuwahlen an: Spanien wird nicht wie bisher geplant im März des kommenden Jahres ein neues Parlament und auch einen neuen Ministerpräsidenten wählen, sondern bereits am 20.November. Dies gab der bisherige Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero gestern bekannt. Er selbst wird zu dem Termin nicht mehr antreten.

Zapatero erklärte, dass er sich diesen Schritt lange überlegt habe. Ob er allerdings wirklich aus seinem eigenen Willen geschah oder doch auf Druck seiner Partei, ist umstritten. Schließlich erklärte Zapatero noch vor einigen Wochen, dass er sein Mandat ausschöpfen wolle, um den Reformprozess voran zu treiben.

Spanien ist ähnlich wie Portugal, Griechenland und Italien besonders stark von der Finanzkrise betroffen. Erst gestern drohte die Rating-Agentur Moody's mit einer weiteren Abstufung der Kreditwürdigkeit des Landes.

Dabei hat Spanien schon wichtige Reformen angepackt und entwickelt sich bezüglich seines Staatsdefizits und Schuldenstandes derzeit in die richtige Richtung. Gegen die großen Sparmaßnahmen der Regierung demonstrieren aber seit Monaten die Jugendlichen, die besonders unter der aktuellen Lage leiden. Spanien hat eine enorm hohe Jugendarbeitlosigkeit.

Am Ende dürfte Zapatero keine Wahl gehabt haben. Wenn seine Sozialisten eine Chance bei den Wahlen haben wollen, dann müssen diese so schnell wie möglich kommen, um den Eindruck eines echten Neuanfangs zu erwecken.

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