Dienstag, 26. Juli 2011

Schuldenstreit in den USA: Obama fordert Einigung

Schuldenstreit in den USA - Obama fordert Einigung: US-Präsident Barack Obama hat in einer Fernsehansprache vom Montag (Ortszeit) den Druck auf die Republikaner erhöht und eine Einigung im Schuldenstreit gefordert. Die einzigen, die einer Lösung im Weg stünden, sei eine Gruppe Republikaner so der US-Präsident.

In einem weiteren Satz appellierte er an die Einigkeit der US-Regierung. "Das amerikanische Volk hat vielleicht eine (in Demokraten und Republikaner) geteilte Regierung gewählt, aber es hat keine zerrüttete Regierung gewählt", so Obama.

Die Zahlungsunfähigkeit der USA wären ein "rücksichtsloses und unverantwortliches" Ergebnis der Debatte um die Erhöhung der Schuldenobergrenze, führte der Präsident aus.

Tatsächlich bleibt Obama aber nicht mehr viel Zeit. Heute in einer Woche wären die USA zahlungsunfähig, wenn man sich nicht auf eine Lösung einigen kann. Zwar legten die Republikaner am Montag einen weiteren Kompromissvorschlag vor. Dieser wurde von den Demokraten aber als zu kurzfristig abgelehnt. Tatsächlich wäre es durch die Annahme dieses Vorschlags in 6 Monaten erneut zu Verhandlungen gekommen.

Der Verhandlungsführer der Republikaner John Boehner gab sich indes weiter unversöhnlich. Er warf dem politischen Gegner vor, einen Blanko-Scheck zu verlangen. Dies werde aber nicht passieren, führte der Republikaner aus.

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