Mittwoch, 27. Juli 2011

Schuldenstreit in den USA: Republikaner offenbar innerlich zerstritten

Schuldenstreit in den USA - Republikaner offenbar innerlich zerstritten: Der Countdown läuft. Noch 6 Tage dann sind die USA zahlungsunfähig, wenn man sich bis dahin nicht auf eine Erhöhung der Schuldenobergrenze einigt. Doch auch am Dienstag gab es diesbezüglich keinen Fortschritt. Im Gegenteil, es zeigte sich, dass vor allem die Republikaner innerlich tief zerstritten sind.

John Boehner, der Sprecher des Repräsentantenhauses, musste in der Nacht auf Mittwoch unserer Zeit einräumen, dass er eine für den Mittwoch geplante Abstimmung über einen Vorschlag von Teilen der Republikaner um mindestens einen Tag verschieben muss.

Beobachter sehen dahinter ein verstecktes Anzeichen dafür, dass Boehner die Stimmen seiner eigenen Partei nicht hinter sich weiß. Sein Plan hätte vorgesehen, die Schuldenobergrenze um eine Billion Dollar anzuheben. Dies hätte bis zum Ende diesen Jahres gereicht. Gleichzeitig wollte er über Einsparungen in den nächsten zehn Jahren 1,2 Billionen Dollar gewinnen. Zudem sei ein Expertengremium geplant gewesen, welches weitere Einsparpotentiale ausloten sollte.

Nun stellte das unabhängige 'Congressional Budget Office' allerdings fest, dass Boehners Einsparungen nur 800 Milliarden Dollar betragen würden. Dazu kommt noch die 'Tea Party Bewegung', die für die Republikaner immer mehr zum Problem wird.

So erklärte Michele Bachmann, die der Tea Party zugeordnet wird, zum Beispiel: "Ich werde nicht für deren Anhebung stimmen".

So wie es aussieht, stehen die Republikaner vor einer Zerreißprobe. Die Tea Party scheint sich auf keinen Kompromiss einlassen zu wollen, was zur Folge hat, dass eine Lösung nur auf Vorschlag der Demokraten und mit Zustimmung der gemäßigten Republikaner möglich scheint. Dies würde aber einen Gesichtsverlust und wohl die Spaltung der Republikaner bedeuten.

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